Aktuelle Informationen Kassen-Chef fordert Aufarbeitung der Pandemie
Nach drei Jahren Corona sind alle Regeln außer Kraft, die Zahlen relativ niedrig. Im Vordergrund stehen nun die Folgen und neue wissenschaftliche Erkenntnisse. Alle News dazu in unserem Blog.
Dienstag, 30. November
+++ Dreyer nicht mehr gegen allgemeine Impfpflicht +++
20:00 Uhr
Das Thema Corona-Impfpflicht spaltet auch die Rheinland-Pfälzer. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich jetzt einer Impfpflicht gegenüber angesichts der zugespitzten Lage offener gezeigt als bislang. Früher hatte sie sich dagegen ausgesprochen.
+++ Corona-Testlabore am Limit +++
19:15 Uhr
Negative Rekorde an Corona-Infektionen, das bedeutet viel Arbeit für Testlabore wie das von Bioscientia in Ingelheim. Es ist eines der größten bundesweit und aktuell werden alleine am Standort in Ingelheim sieben- bis zehntausend Tests pro Tag ausgewertet. Die Labore seien am Limit, hieß es heute auf einer Pressekonferenz.
+++ Impfstoff für Kinder kommt früher als geplant +++
19:00 Uhr
Der Mainzer Impfstoffhersteller BioNTech und sein US-Partner Pfizer wollen eine Woche früher als geplant ihren Corona-Impfstoff für Kinder in der EU ausliefern. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus gut informierten Kreisen erfuhr, soll die Auslieferung von "Comirnaty" für die Altersgruppe fünf bis elf Jahre an beteiligte EU-Mitgliedsstaaten am 13. Dezember erfolgen. Der niedriger dosierte Impfstoff soll an diesem Tag in den Staaten zum Start von Impfkampagnen zur Verfügung stehen. Ursprünglich war der 20. Dezember als Ausliefertermin vorgesehen gewesen. Insgesamt geht es um bis zu 13 Millionen Dosen des Kinderimpfstoffs für die EU im Dezember.
+++ Neue Regeln in Rheinland-Pfalz mit neuer Verordnung +++
18:15 Uhr
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat große Einschränkungen für Ungeimpfte angekündigt. Das bedeutet, Menschen ohne vollständigen Impfschutz können sich nur noch mit den eigenen Haushaltsmitgliedern und einer weiteren Person im öffentlichen Raum aufhalten. Dreyer appelliert aber an alle, generell die Kontakte zu beschränken. In Innenbereichen, in denen keine Masken getragen werden kann, gilt zukünftig 2G-Plus. Das betreffe Fitnessstudios, Kinos, Restaurants, wenn dort beispielsweise gegessen wird. Im Außenbereich und bei körpernahen Dienstleistungen, bei denen die Maske dauerhaft getragen werden kann, gilt 2G. Für Kinder ab 12 Jahre gilt weiterhin 3G, Kinder unter 12 gelten weiterhin als geimpft. Großveranstaltungen sollen strikter geregelt werden, sagte Dreyer.
+++ Geteiltes Echo auf Karlsruher Urteil zur "Bundesnotbremse" +++
17:30 Uhr
Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz haben das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Bundesnotbremse kritisiert. SPD und CDU zeigten sich hingegen zufrieden.
+++ Landau beendet Weihnachtsmarkt am Samstag +++
17:15 Uhr
Angesichts der steigenden Corona-Zahlen hat auch die Stadt Landau mitgeteilt, ihren Weihnachtsmarkt, den sogenannten Thomas-Nast-Nikolausmarkt, vorzeitig zu beenden. Letzter Tag sei der kommende Samstag. Ab morgen gelten demnach schon verschärfte Maskenpflicht und verkürzte Öffnungszeiten bis 19 Uhr. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße beendet ihren Weihnachtsmarkt wegen der aktuellen Corona-Situation schon heute um 18 Uhr.
+++ 30 Millionen mehr Impfungen bis Weihnachten im Visier +++
17:00 Uhr
Bund und Länder streben bis Weihnachten 30 Millionen weitere Impfungen gegen das Coronavirus an. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert nach dem Gespräch von Bund und Ländern mit. Darunter fallen Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen. Dafür soll der Kreis derjenigen deutlich ausgeweitet werden, die impfen dürfen, etwa auf Apotheker. Bund und Länder wollen zudem eine schnelle Entscheidung über eine mögliche Impfpflicht treffen. Es solle "neben einrichtungsbezogenen Impfpflichten auch eine zeitnahe Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet werden", so Seibert.
+++ Bund-Länder-Konferenz nun am Donnerstag +++
16:30 Uhr
Wegen der deutlich steigenden Corona-Zahlen kommt die Ministerpräsidentenkonferenz der Länder am Donnerstag um 11.00 Uhr zusammen. Darauf haben sich die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU), ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) sowie die 16 Ministerpräsidenten und -präsidentinnen geeinigt. Das hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bestätigt. Dann werden nach seiner Aussage konkrete Beschlüsse gefasst. Während die Unions- und grün-geführten Bundesländer bereits auf Entscheidungen am Dienstag gepocht hatten, hatte die SPD-Seite betont, dass es sich um eine informelle Schalte gehandelt habe. Allerdings machten sowohl Scholz als auch die Unionsseite konkrete Vorschläge für weiterführende Corona-Maßnahmen. Der SPD-Politiker und die Unionsländer schlugen eine allgemeine Impfpflicht vor, die Scholz bis Ende Februar umgesetzt haben will. Er plädierte zudem für eine 2G-Pflicht im Einzelhandel. Die unions- und grün-geführten Bundesländer schlugen zudem eine bundesweit einheitliche Umsetzung neuer Corona-Maßnahmen etwa für die Schließung von Bars und Clubs oder Zuschauerlimits für Großveranstaltungen sowie drastische Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte vor.
+++ Dreyer: Kinderimpfungen noch in diesem Jahr +++
15:15 Uhr
Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant, noch in diesem Jahr Kindern ab fünf Jahren eine Impfung gegen das Corona-Virus zu ermöglichen. Gemeinsam mit den Kinderärzten und den Kommunen im Land würden Pläne erarbeitet, um noch vor dem Jahreswechsel in den Impfzentren mit besonderen Familienimpftagen die Kampagne weiter voranzubringen, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Auch viele niedergelassene Ärzte und Kinderärzte würden sich aktiv am Impfgeschehen der über Fünfjährigen beteiligen. Für einen Termin bei der niedergelassenen Ärzteschaft können sich Eltern den Angaben zufolge an die Arztpraxen wenden. Diejenigen, die ihr Kind in einem Impfzentrum impfen lassen wollen, können sich ab dem 1. Dezember über das landesweite Portal www.impftermin.rlp.de registrieren.
+++ 2.320 neue Ansteckungen, neun Tote +++
15:00 Uhr
In Rheinland-Pfalz sind binnen 24 Stunden 2.320 neue Coronainfektionen gemeldet worden. Laut Landesuntersuchungsamt beträgt die landesweite 7-Tage-Inzidenz 306,4, sie liegt damit leicht unter der des Vortags (309,3). Bei Ungeimpften liegt die Inzidenz bei 608,0 (Vortag 622,4), bei geimpften Personen 165,6 (Vortag: 162,8). Die mit Abstand höchste Inzidenz hat der Kreis Germersheim mit 691,4. Weiterhin gibt es die meisten Neuansteckungen bei Jüngeren. Neun Patienten sind seit Montag im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung verstorben. Die für die Pandemiebekämpfung maßgebliche Hospitalisierungsinzidenz wird mit 4,23 angegeben. Der Wert fällt allerdings wegen verspäteter Meldungen immer zu niedrig aus. Tatsächlich steigt die Zahl der COVID-19-Patienten in Krankenhäusern derzeit an.
+++ 162.000 Impfungen in einer Woche in Praxen +++
14:15 Uhr
In der vergangenen Woche sind mehr als 162.000 Covid-19-Impfungen in rheinland-pfälzischen Arztpraxen verabreicht worden. Das sei eine Steigerung gegenüber der Vorwoche um 70 Prozent, teilte die Kassenärztliche Vereinigung mit. Ein Großteil (132.000) seien Auffrischimpfungen, aber auch die Zahl der Erstgeimpften sei deutlich gestiegen. Mehr als 500 Praxen hätten sich gemeldet, um auch fremde Patientinnen und Patienten zu impfen.
+++ Weniger Weiterbildung wegen Corona +++
11:45 Uhr
In der Corona-Pandemie haben Menschen in Rheinland-Pfalz deutlich seltener Weiterbildung in Anspruch genommen. Nach Angaben des Statistischen Landesamts hat sich die Zahl derer, die etwa an Volkshochschulkursen und anderen Angeboten teilnahmen, mehr als halbiert. Für 2020 melden öffentlich anerkannte Weiterbildungsanbieter, zu denen die Volkshochschulen zählen, etwa 250.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Das waren demnach gut 293.000 weniger als im Jahr zuvor. Auch an den Hochschulen im Land halbierte sich die Zahl der Gasthörerinnen und Hörer. Oft seien Präsenzveranstaltungen abgesagt worden, digitale Angebote hätten das nicht auffangen können.
+++ Landau und Kreis Südliche Weinstraße wollen Impfzentrum teilweise in Betrieb nehmen +++
10:45 Uhr
Die Stadt Landau und der Kreis Südliche Weinstraße haben angekündigt, ihr gemeinsames Impfzentrum zumindest teilweise wieder in Betrieb zu nehmen. Der Verwaltungen zufolge sollen dort ab dem 15. Dezember die ersten Impfungen angeboten werden. Das Zentrum wird im Gewerbepark Landau eingerichtet. Genutzt wird eine Lagerhalle sowie Teile der Einrichtung des alten Impfzentrums. Dieses war Ende September auf Anordnung des Landes geschlossen worden. Die neue Impfstelle muss zunächst komplett neu aufgebaut werden.
+++ Sozialpsychologin Lamberty für härteres Vorgehen gegen Impfgegner +++
10:15 Uhr
Die Mainzer Sozialpsychologin Pia Lamberty wirft der Bundesregierung Verharmlosung beim Umgang mit Impfgegnern vor. Man sei von Werten vor der Pandemie ausgegangen, wonach es nicht mehr als drei bis fünf Prozent radikale Impfgegner gebe, sagte Lamberty dem "Mannheimer Morgen". Doch diese Impfgegner beeinflussten die Skeptischen und Ängstlichen und "gießen zur Impfskepsis noch Verschwörungserzählungen dazu". Hätte man das ernster genommen, würde man heute besser dastehen, so Lamberty weiter. Auch bei der Fälschung von Impfpässen hätte der Gesetzgeber härter und früher durchgreifen müssen.
+++ Bundesnotbremse im Frühjahr war verfassungsgemäß +++
9:45 Uhr
Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen der sogenannten Bundesnotbremse zurückgewiesen. Sie seien "in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie" mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen, teilte das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mit. Trotz der Eingriffe in Grundrechte seien die Regelungen verhältnismäßig gewesen. Das heißt konkret, die im April 2021 beschlossenen nächtlichen Ausgangssperren und Kontaktbeschränkungen sowie die Schulschließungen waren demnach rechtens. Einer der Kläger gegen die Notbremse war Joachim Streit, ehemals Landrat des Eifelkreises Bitburg Prüm und jetziger Fraktionschef der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag.
+++ Landesweiter Kontrolltag am Donnerstag +++
9:00 Uhr
Die kommunalen Ordnungsbehörden werden gemeinsam mit der Polizei am Donnerstag einen landesweiten Corona-Kontrolltag durchführen. Das hat Innenminister Roger Lewentz (SPD) angekündigt. Ein besonderes Augenmerk gelte dabei der Einhaltung der seit dem 24. November geltenden 3G-Regelung im Öffentlichen Personennahverkehr sowie der 2G-Regelung, etwa in der Gastronomie. Ein weiterer Schwerpunkt wird die Prüfung von Impfnachweisen auf Fälschungsmerkmale sein. Landesweit verstärken 150 zusätzliche Polizeikräfte die Ordnungsbehörden.
+++ Testlabor an der Kapazitätsgrenze +++
8:00 Uhr
Der Ingelheimer Labordienstleister Bioscientia stößt nach eigenen Angaben bei den Corona-PCR-Tests an seine Kapazitätsgrenzen. Derzeit könne nicht mehr garantiert werden, dass Testergebnisse innerhalb von 48 Stunden nach Eingang im Labor zur Verfügung stünden. Bei einem Großteil der Tests sei das zwar noch der Fall, eine Garantie könne es aber nicht geben, sagte ein Sprecher. Treffen könnte das insbesondere Flugreisende oder andere, die nicht aus medizinischen Gründen einen PCR Test bräuchten. Die Aufträge von Krankenhäusern oder dem öffentlichen Gesundheitsdienst gingen dann vor. Die neue Omikron-Variante des Coronavirus wurde nach Angaben des Sprechers in Ingelheim bisher nicht nachgewiesen. Allerdings werden derzeit nur etwa fünf Prozent der positiven Tests vollständig sequenziert. Das könnte sich ändern, wenn es bald einen spezifischen und damit weniger aufwendigen Test für diese Variante geben werde.
+++ Weihnachtsmarkt in Neustadt/W. wird abgebrochen +++
7:45 Uhr
Der Weihnachtsmarkt in der Innenstadt von Neustadt an der Weinstraße dauert nur noch bis heute Abend und wird danach abgebrochen. Das hat die Stadtverwaltung mitgeteilt. Zwar sei man überzeugt, dass der Markt kein Pandemietreiber ist. Dennoch sehe sich die Stadt vor dem Hintergrund einer Corona-Inzidenz von 600 in Neustadt gezwungen, ein Signal zu setzen und durch den Abbruch des Weihnachtsmarktes die Kontakte zu reduzieren. Dabei habe auch der Appell des Hetzelstift-Krankenhauses in Neustadt eine Rolle gespielt. Zusätzlich hat die Stadt die Dezember-Veranstaltungen im Saalbau und in der Villa Böhm abgesagt.
+++ Impfzentrum Pirmasens öffnet heute +++
6:00 Uhr
Das ehemalige Impfzentrum in Pirmasens geht ab heute als zentrale Impfstelle des Städtischen Krankenhauses in Betrieb. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, können sich alle Menschen aus Pirmasens oder dem Kreis Südwestpfalz in der Messhalle 6C impfen lassen. Termine müssen über die Internetseite der Stadt Pirmasens gebucht werden. Die Bestätigung des Impftermins erfolgt per E-Mail. Möglich sind in der zentralen Impfstelle in Pirmasens Erst-, Zweit- oder Booster-Impfungen. Die Erst- und Zweitimpfung erhalten dort Menschen ab dem zwölften Lebensjahr. Die Booster-Impfungen werden ausschließlich an Menschen über 18 Jahren verabreicht, deren Zweitimpfung mindestens fünf Monate zurück liegt. Bereits vergangene Woche haben auch die Impfzentren in Kaiserslautern und Kusel wieder geöffnet.
+++ Bundesweite Inzidenz sinkt erstmals seit drei Wochen +++
4:00 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist im Vergleich zum Vortag erstmals seit mehr als drei Wochen wieder leicht gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Dienstagmorgen mit 452,2 an. Am Montag war ein Höchstwert von 452,4 erreicht worden. Vor einer Woche hatte der Wert bei 399,8 gelegen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 45.753 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 45.326 Ansteckungen gewesen.
+++ BioNTech zieht Lieferung von 2,9 Millionen Impfdosen vor +++
1:00 Uhr
Der Mainzer Impfstoffhersteller BioNTech zieht wegen der großen Impf-Nachfrage die Lieferung von Millionen Impfdosen an Deutschland vor. In dieser Woche werde der Bund 5,8 Millionen Impfdosen erhalten, weil eine eigentlich erst für kommende Woche vorgesehene Liefercharge von 2,9 Millionen Dosen auf diese Woche vorgezogen werde, teilte eine Unternehmenssprecherin mit. Zuvor hatte der "Spiegel" darüber berichtet. Demnach reagiert BioNTech mit dem Schritt auf den hochschnellenden Bedarf an Auffrischungsimpfungen. Im Laufe des Dezembers wolle BioNTech zwei Chargen liefern: nochmals 2,9 Millionen Dosen in der übernächsten Woche sowie 2,4 Millionen Dosen Kinder-Impfstoff kurz vor Weihnachten, hieß es in dem Bericht.
