Bundesverdienstorden für BioNTech-Mitbegründer
18:30 Uhr
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat BioNTech-Mitbegründer Christoph Huber das Große Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Dreyer würdigte Huber als Giganten der Wissenschaft. Er habe maßgeblich die Erforschung der mRNA-Technologie vorangetrieben, was letztlich zur Entwicklung des Corona-Impfstoffs von BioNTech geführt habe, so Dreyer.
Bisher höchste Zahl an Corona-Neuinfektionen
15:00 Uhr
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Rheinland-Pfalz ist am Mittwoch so hoch gewesen wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Das Landesuntersuchungsamt meldete 12.129 neue Fälle. Vor einer Woche waren es 8.739. Neun weitere Menschen starben im Zusammenhang mit einer Infektion. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz beträgt 1.332,2 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 1.254,4). Vor einer Woche lag diese Inzidenz bei 945,1. Die Hospitalisierungsinzidenz stieg auf 7,52 (Vortag: 7,23). Die höchste Sieben-Tage-Inzidenz hat der Kreis Vulkaneifel mit 2245,0, die niedrigste die Stadt Ludwigshafen mit 774,2.
Aktuelle Corona-Vorschriften bleiben bis 2. April in Kraft
13:30 Uhr
Die Bundesregierung hat einen Vorschlag zur Regelung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum Herbst vorgelegt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) sagten, die Bundesländer könnten künftig selbst schärfere Regeln beschließen. Voraussetzung: Die Infektionszahlen steigen, dem Gesundheitswesen droht Überlastung oder eine neue gefährliche Corona-Variante verbreitet sich. Die aktuellen Corona-Regeln sollen noch bis zum 2. April in Kraft bleiben, eigentlich wären sie am 19. März ausgelaufen. So sollen die Länder noch Zeit haben, um die rechtlichen Grundlagen zu schaffen, dass in besonders betroffenen Landkreisen die Regeln verschärft werden können.
Österreich setzt Corona-Impfpflicht noch vor Inkrafttreten aus
10:15 Uhr
Österreich hat die beschlossene Corona-Impfpflicht noch vor ihrem Inkrafttreten ausgesetzt. Die Regierung sehe derzeit keine Notwendigkeit, das Gesetz zu vollziehen, meldete der Sender ORF am Mittwoch. Sie sei bei der herrschenden Omikron-Variante nicht verhältnismäßig. Mitte Juni soll eine Expertenkommission die Lage prüfen. Das Gesetz war Anfang Februar beschlossen worden und sollte Mitte März in Kraft treten. Danach hätte die Polizei den Impfstatus von Menschen bei Verkehrskontrollen prüfen können und Einschränkungen wegen Corona durchsetzen sollen. Wer keinen Impfnachweis hat, sollte bis zu 600 Euro Strafe zahlen. Bei Widerspruch hätten es sogar bis zu 3.600 Euro werden können.
Rumänien hebt fast alle Corona-Maßnahmen auf
9:45 Uhr
In Rumänien sind am Mittwoch so gut wie alle Corona-Maßnahmen außer Kraft getreten. Allein das Gesundheitsministerium plant eigene Restriktionen, die voraussichtlich Krankenhäuser betreffen dürften. Einreisen nach Rumänien sind nunmehr ohne Corona-Impfnachweis möglich. Die bisher in allen öffentlichen Räumen und auch unter freiem Himmel geltende Maskenpflicht wurde aufgehoben. Für Gaststätten gibt es keine Einschränkungen der Öffnungszeiten und der Gästezahl mehr, ebenso frei ist der Zugang zu allen Veranstaltungen und Kultureinrichtungen. Der Alarmzustand aufgrund der Corona-Pandemie, der die Einschränkungen rechtlich möglich gemacht hatte, galt seit dem 18. Mai 2020. Er ist nun abgelaufen und wurde nicht mehr verlängert, wie die Regierung in Bukarest bekanntgab. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuansteckungen sinkt seit einem Monat stetig und lag am Mittwoch bei 182 pro 100.000 Einwohner.
Kabinettsentwurf für weiter mögliche Corona-Schutzinstrumente
8:15 Uhr
Für eine mögliche Zuspitzung der Corona-Lage sollen auch über den Frühlingsbeginn hinaus grundlegende Schutzinstrumente einsetzbar sein. Das sieht ein Entwurf des Gesundheitsministeriums vor, der heute ins Bundeskabinett kommen soll. Nach dem Auslaufen der bisherigen Rechtsgrundlage am 19. März sollen demnach weiterhin Krisenmaßnahmen regional oder auf Landesebene möglich sein. Konkret sollen zur Eindämmung von Corona-Ausbrüchen Beschränkungen und Auflagen verhängt werden können, wenn das Landesparlament dies beschließt. Dazu sollen Landesparlamente die "konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage" feststellen müssen. In einer "konkret zu benennenden Gebietskörperschaft" sollen dann Maßnahmen erlassen werden können. Dazu zählen Maskenpflichten, Abstandsgebote, Hygienekonzepte sowie Impf-, Genesenen- oder Testnachweise - also Regelungen wie 2G und 3G. Ohne extra Parlamentsbeschluss sollen die Landesregierungen zudem allgemeine Schutzmaßnahmen verordnen können, etwa Maskenpflichten in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und im öffentlichen Nahverkehr mit Bussen und Bahnen. Auch Testpflichten in Pflegeheimen und Schulen sollen möglich bleiben.
Corona-Ausbruch in Pirmasenser Seniorenheim
7:15 Uhr
Im Seniorenheim "Pro Seniore" in Pirmasens haben sich mehr als 30 Bewohner mit dem Coronavirus infiziert. Ab sofort gilt ein Besuchsverbot. Viele der betroffenen Seniorinnen und Senioren haben allerdings nur leichte oder gar keine Symptome.
Expertenrat fordert neue Rechtsgrundlagen zur Pandemie-Bekämpfung
6:30 Uhr
Weiterhin schnell auf gesundheitliche Notlagen reagieren können - das will der offizielle Expertenrat der Bundesregierung und fordert die Politiker deshalb zu einer neuen Rechtsgrundlage dafür auf. Die solle dann nicht nur für die Corona-Pandemie gelten, sondern auch bei anderen Epidemien oder ähnlichen Gefahrenlagen zum Einsatz kommen. Ende nächster Woche laufen die Corona-Regeln im Infektionsschutzgesetz aus - dann fallen die meisten Einschränkungen weg.
Bundesweite Corona-Inzidenz steigt wieder über 1.300
4:45 Uhr
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder über 1.300 gestiegen. Der Wert lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Morgen bei 1.319. Gestern hatte er 1.293,6 betragen, vor einer Woche 1.171,9. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden bei 215.854. Gestern waren 156.799 Neuinfektionen gemeldet worden, vor einer Woche waren es 122.111. Die Gesamtzahl der registrierten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie erhöhte sich auf 16.242.070. Binnen 24 Stunden wurden laut RKI 314 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 124.764.
