Zwei Polizisten bei ihrem Rundgang im Frankfurter Flughafen. Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 werden vor allem Flughäfen streng überwacht. (Foto: picture-alliance / Reportdienste, Picture Alliance)

Anschläge vom 11. September 2001

Wie 9/11 auch das Leben in Rheinland-Pfalz veränderte

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AUTOR/IN
Dirk Rodenkirch

Die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA haben nicht nur das Leben dort verändert, sondern in vielen Ländern. Auch in Rheinland-Pfalz wirken sich die Folgen bis heute auf unseren Alltag aus.

Die Zeit nach den Anschlägen von 9/11 ist geprägt von Sicherheitsfragen. Nahezu weltweit werden Anti-Terror-Maßnahmen verstärkt. Auch Deutschland reagiert auf die veränderte Bedrohungslage. Bereits wenige Wochen nach den Anschlägen mit fast 3.000 Toten beschließt die Bundesregierung erste Sicherheitsgesetze. An wichtigen Einrichtungen wie Parlamentsgebäuden, Flughäfen oder Militäranlagen wird der Schutz verstärkt.

US-Stützpunkte in Rheinland-Pfalz werden abgeschottet

An den Militärstützpunkten der USA im Ausland gilt nach den Anschlägen zunächst die höchste Alarmstufe. Das betrifft in Rheinland-Pfalz somit auch die Airbases wie Ramstein und Spangdahlem oder den Standort Baumholder. Die US-Stützpunkte werden abgeriegelt, später auch eine Zeit lang von der Bundeswehr bewacht. Die US-Amerikaner schotten sich in der Folge zunehmend ab. Die Soldaten sollen aus Sicherheitsgründen überwiegend auf den Stützpunkten leben und weniger in den umliegenden Städten und Gemeinden. Das Miteinander mit der rheinland-pfälzischen Zivilbevölkerung nimmt dadurch ab.

Rauchen gegen den Terror

Der Anti-Terror-Kampf ist teuer. Die Bundesregierung erhöht deshalb Anfang 2002 mehrere Steuern. Das bekommen unter anderem die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zu spüren, die rauchen. Die Tabaksteuer wird um zwei Eurocent pro Zigarette angehoben. Raucher leisten von da an sozusagen einen Beitrag für die Sicherheit im Land. Erhöht wird damals aber auch die Versicherungssteuer, und zwar um ein Prozentpunkt von 15 auf 16 Prozent.

Ein Gesetz extra für das Fliegen

Weil die Attentäter am 11. September 2001 Flugzeuge als Waffen benutzen, gilt die Luftfahrt in der Folge als hochsensibler Bereich. Sicherheitskontrollen werden verschärft. Deutschland beschließt ein umstrittenes Luftsicherheitsgesetz, das 2005 in Kraft tritt. Es erlaubt zunächst auch, Passagierflugzeuge zur Abwehr von Terroranschlägen abzuschießen. Dieser Teil des Gesetzes wird aber schnell vom Bundesverfassungsgericht gekippt.

Bis heute gilt jedoch, wer an einem Flughafen wie in Frankfurt oder Hahn im Hunsrück arbeiten möchte, muss sich einer Zuverlässigkeits-Überprüfung unterziehen. Das gilt für Bedienstete an Flughäfen, aber auch an Flugplätzen und für Mitarbeiter der Fluggesellschaften. Selbst Flugschüler  werden durch die Luftsicherheitsbehörden überprüft.

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Neuer Reisepass mit Fingerabdruck

Um das Einschleusen von Terroristen mithilfe gefälschter Pässe zu verhindern, werden auch die Reisepässe in Deutschland neu gestaltet. Und zwar nach einer Vorgabe der Europäischen Union. Demnach müssen Reisepässe unter anderem mit einem digitalisierten Bild versehen sein und mit einem Fingerabdruck, der auf einem Chip gespeichert wird. Die Fingerabdrücke werden elektronisch erfasst - ohne Stempelfarbe oder andere Hilfsmittel.

Verbesserte Schutzausrüstung für Polizei in Rheinland-Pfalz

Seit den Anschlägen von 2001 werden die zunächst befristeten Gesetze zur Terrorbekämpfung immer wieder verlängert und verändert, auch als Folge weiterer islamistischer Anschläge unter anderem in Deutschland. Dazu gehören erweiterte Befugnisse für die Sicherheitsbehörden, aber auch deren Ausstattung wurde verbessert. Für Streifenpolizisten in Rheinland-Pfalz gibt es seit einigen Jahren eine Spezialausbildung für "Lebensbedrohliche Einsatzlagen." Die Schutzausstattung in den Streifenwagen wurde durch sicherere Schutzwesten, Schutzhelme und Maschinenpistolen ergänzt. Die Spezialeinheiten der Polizei stockte das Land auf.

Indentitätsprüfung beim Kauf von Prepaid-Karten

Eine der jüngsten Neuerungen des Anti-Terror-Pakets betrifft den Kauf von Prepaid-Karten für Smartphones oder Tablets. Hier wird seit mehreren Jahren eine Identitätsprüfung verlangt. Das bedeutet auch für Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer, die keinen Mobilfunkvertrag haben möchten, sondern mit einer Prepaid-Karte telefonieren oder surfen wollen, dass sie beim Kauf einer solchen Karte ihren Ausweis vorlegen müssen. Hintergrund ist, dass Attentäter wohl häufig mit falschen Angaben registrierte SIM-Karten zur anonymen Kommunikation benutzt haben.

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