Impfschwester Susann Munz (l) impft ihre Kollegin Juliane Franke im Impfzentrum in der Sachsen Arena gegen Corona. (Foto: picture-alliance / Reportdienste, picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Robert Michael)

Ungeimpften drohen Strafen

RLP: Corona-Impfpflicht für Mitarbeitende in Kliniken und Heimen ab 15. März

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Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht wird in Rheinland-Pfalz Mitte März in Kraft treten. Das hat Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) angekündigt.

"Wir werden die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Rheinland-Pfalz umsetzen, und zwar fristgerecht", sagte Schweitzer am Montag in Mainz. Das heißt, zum 15. März. Landesgesundheitsminister Clemens Hoch (ebenfalls SPD) ergänzte: "Wir werden keine Akzeptanz für Maßnahmen im Herbst haben, wenn wir nicht vorher bei den Ungeimpften gesagt haben: Ihr müsst jetzt einen Beitrag leisten."

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Schätzungen zufolge fehlt noch bis zu 13.000 Beschäftigten der Branche im Land der notwendige Impf- bzw. Genesungsstatus - obwohl Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich die besten Impfquoten in diesem Bereich hat.


Die Entscheidung, die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen einzuführen, hatte sich in Rheinland-Pfalz angekündigt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte zuletzt, bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht handele es sich nicht um eine Idee der Bundesregierung, sondern um ein von Bundestag und Bundesrat beschlossenes Gesetz.

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