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Auch auf die Rheinland-Pfälzer kommen im November wegen der Corona-Pandemie weitere Einschränkungen zu. Öffentliche Treffen werden begrenzt und Gaststätten geschlossen.

Im Kampf gegen die zweite Corona-Welle wird es in Rheinland-Pfalz wie in den anderen Bundesländern auch im November weitere deutliche Einschränkungen des täglichen Lebens geben. So werden von Montag an und bis Ende des Monats Treffen in der Öffentlichkeit stärker begrenzt, erlaubt sind nur noch Zusammenkünfte von Angehörigen von höchstens zwei Hausständen bei insgesamt maximal zehn Personen. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz nach der Schalte mit den anderen Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an. "Die Menschen sind aufgefordert, sich auch zu Hause an diese Kontaktbeschränkungen zu halten."

Dreyer: "Überlastungsschalter" drücken

Es gebe immer mehr Corona-Infektionen auch in Rheinland-Pfalz, so Dreyer. "Die Anzahl ist jetzt so hoch, dass nicht mehr die Infektionsherde festgestellt werden können", sagte sie. Auch schwere Verläufe nähmen zu. Deshalb müssten Kontakte reduziert werden, damit sich möglichst wenig Menschen treffen. Es dürfe nicht sein, dass eine Infektionswelle dazu führe, dass Erkrankte nicht behandelt werden könnten und Krankenhäuser überlastet seien. Deshalb sei es sinnvoll, jetzt den "Überlastungsschalter" zu drücken und die Infektionswelle zu brechen. Es müsse ein nationaler Gesundheitsnotstand vermieden werden.

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Gaststätten zu, Spielplätze auf

Man habe beschlossen, persönliche Kontakte im Bereich Freizeit drastisch zu begrenzen, damit Kitas, Schulen und das Wirtschaftsleben nicht heruntergefahren werden müssten. Schließen müssen im November demnach Gaststätten und Bars im Land sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos oder Freizeitparks. Im Sport soll nur noch Individualsport erlaubt sein - wie Joggen - allein, zu zweit oder mit den Bewohnern des eigenen Haushalts. Spielplätze werden nicht wie im Frühjahr versperrt.

Gottesdienste blieben vorerst weiter mit den derzeitigen Einschränkungen wie der Maskenpflicht und dem Verbot von Gemeindegesang möglich. Die Grenzen zu den Nachbarstaaten sollen offen bleiben. Die Arbeitgeber sind zudem aufgefordert, so viel Heimarbeit wie möglich zu organisieren.

Schulen und Einzelhandel sollen offen bleiben

Schulen und Kindergärten sowie der Einzelhandel dagegen sollen offen bleiben. Touristische Übernachtungsangebote wird es im November nicht mehr geben, sie sind verboten. Übernachtungen sind nur noch für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke möglich.

Eine "außerordentliche Wirtschaftshilfe" soll betroffenen Betrieben durch die Krise helfen. Zehn Millliarden Euro stellt der Bund zur Verfügung. Die Restaurants können - je nach Größe - bis zu 75 Prozent der Einnahmen zurückerstattet bekommen, die sie im November vergangenen Jahres hatten.

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Dreyer hofft auf bessere Zeiten Anfang des Jahres

Dreyer sagte, sie glaube, dass die Maßnahmen insgesamt verantwortungsvoll gestaltet seien. "Vor uns liegen schwierige Wintermonate, aber ich glaube, dass wir dann auch zuversichtlich in die Zukunft schauen können", so die Ministerpräsidentin. "Wir hoffen alle, dass wir Anfang des Jahres auch wieder bessere Zeiten sehen werden, weil eben Medikamente und Impfstoffe Schritt für Schritt da sein werden."

Die Regierungschefin zeigte sich zuversichtlich, dass die beschlossenen Maßnahmen auch vor Gericht standhalten werden. Sie sei in dieser Frage zuversichtlich, weil sich alle Bundesländer aufgrund der Notsituation auf ein einheitliches Vorgehen geeinigt hätten - auch diejenigen, die weniger stark von der Pandemie betroffen seien.

Am Freitag Sondersitzung des Landtags

Bevor die Maßnahmen von Montag an greifen, trifft sich der rheinland-pfälzische Landtag am Freitag zu einer Sondersitzung. Einziger Tagesordnungspunkt im Plenum ist eine Regierungserklärung Dreyers zum Kampf gegen die Pandemie. Im Anschluss an ihre Erklärung soll es eine Aussprache der Fraktionen geben.

Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) will gemeinsam mit dem Ältestenrat auch eine weitere Beteiligung des Landtags während der Corona-Pandemie sicherstellen. Dies sei wegen der großen Eingriffe in Freiheits- und Grundrechte nötig.

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