Testpflicht für Alle bei Einreise nach Deutschland (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Christoph Schmidt)

Neue Einreisebestimmung schon ab Sonntag

Corona-Testpflicht für Urlaubsrückkehrer erwartet

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Laut eines Entwurfs des Gesundheitsministeriums soll die Testpflicht für Rückkehrer ab dem 1. August gelten - egal wie und von wo man einreist. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin hatte sich zuvor dafür ausgesprochen.

Grundsätzlich sollen laut dem Entwurf künftig alle Einreisenden ab sechs Jahren über einen negativen Testnachweis, Genesenennachweis oder Nachweis einer vollständigen Impfung verfügen müssen - egal von wo und auf welchem Weg sie nach Deutschland kommen. Das geht aus einem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums hervor.

Bei Einreise aus einem Gebiet mit besorgniserregenden Virusvarianten soll immer ein Testnachweis nötig sein - Nachweise als Geimpfter oder Genesener sollen dann nicht reichen.

Malu Dreyer (SPD) hatte sich bereits im Vorfeld für eine Neuregelung der Einreisevorschriften ausgesprochen. Neben Flugreisenden sollten auch Rückkehrer, die mit der Bahn oder dem Auto nach Deutschland einreisen, einen negativen Test vorlegen, sagte Dreyer dem SWR. Außerdem sei ein Test "kein großer Aufwand".

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Es sei notwendig, "die Eintragung zusätzlicher Infektionen einzudämmen und die Infektionszahlen gering zu halten, um in dieser Zeit weiter die Impfquoten steigern zu können", heißt es in dem Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums.

Generell sollen die Nachweise bei der Einreise mitzuführen und bei "stichprobenhaften" Überprüfungen durch die Behörden vorzulegen sein - egal, ob man per Flugzeug, Bahn oder Auto einreist. Wie genau und in welchem Umfang diese Kontrollen durchgeführt werden, ist allerdings noch unklar.

Nur noch zwei Kategorien?

Sonderregelungen sieht der Entwurf unter anderem für Grenzpendler und kürzere Reisen im Grenzverkehr vor. Für sie soll die Testpflicht nur bei einer Einreise aus Risikogebieten mit hohen Infektionszahlen gelten. Für nicht Geimpfte und nicht Genesene soll ein Testnachweis nur zweimal pro Woche nötig sein und nicht bei jeder Einreise.

Geplant sind dem Entwurf zufolge auch Änderungen bei der Einstufung von Regionen mit höherem Risiko. Künftig soll es statt drei nur noch zwei Kategorien geben: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Die bisherige Stufe eines "einfachen" Risikogebiets soll entfallen.

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