Patrick Schnieder (CDU) ist nun der neue Verkehrsminister, Stefanie Hubig die neue Justizministerin und Verena Hubertz Bauministerin (beide SPD). Damit machen jetzt ein Mann und zwei Frauen aus Rheinland-Pfalz Politik in Berlin. Von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhielten sie ihre Ernennungsurkunden.
Hubertz kam 2021 zum ersten Mal in den Bundestag
Die neue Bundesbauministerin und gebürtige Triererin Hubertz war 2021 zum ersten Mal in den Bundestag eingezogen und wurde auf Anhieb - damals mit 34 Jahren - stellvertretene Fraktionsvorsitzende. Mit 37 Jahren gehört Hubertz zu den jüngsten Mitgliedern des geplanten Kabinetts von Friedrich Merz (CDU). Ihre Nominierung war dennoch keine Überraschung. Zwar war sie eher für das Umweltministerium gehandelt worden, ein Wirtschaftsressort passt jedoch gut zum Profil der jungen Unternehmerin und studierten Betriebswirtin.
Richterbund setzt große Hoffnungen auf neue Justizministerin
Auch die neue Bundesjustizministerin Stefanie Hubig kann als ausgewiesene Juristin mit Erfahrung für ihren neuen Job im Bundeskabinett aufwarten.
Dementsprechend hoch sind die Erwartungen des Deutschen Richterbundes (DRB) an die neue Bundesjustizministerin. "Es ist ein wichtiges Signal, dass mit Stefanie Hubig eine erfahrene Politikerin neue Ministerin wird, die aus der Justiz kommt und das Bundesjustizministerium als ehemalige Amtschefin bestens kennt", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn.
RLP setzt bei Verkehrsprojekten Hoffnungen auf Schnieder
Auch an den neuen Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) aus der Vulkaneifel richten sich hohe Erwartungen. So erhofft sich der Fahrgastverband Pro Bahn von ihm Fortschritte bei Bahnprojekten in der Region Trier. Schnieder erklärte im Vorfeld, er habe Respekt vor dem Amt. Der 56-jährige Jurist ist seit 2009 Mitglied des Bundestags. Er ist der ältere Bruder des CDU-Landes- und Fraktionschefs Gordon Schnieder und war von 1999 bis 2009 Bürgermeister der Verbandsgemeinde Arzfeld (Kreis Bitburg-Prüm).
Steiniger Nachfolger für Schnieder als CDU-Landesgruppenchef
Johannes Steiniger folgt auf Patrick Schnieder als Vorsitzender der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag. Damit könne der 37-jährige Steiniger, der auch Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz ist, noch stärker zum Bindeglied zwischen der Bundespolitik und der Landespartei werden, teilte der rheinland-pfälzische CDU-Chef Gordon Schnieder mit. Die CDU Rheinland-Pfalz ist mit elf Abgeordneten im neuen Bundestag vertreten.
Wahlkrimi bei Kanzlerwahl
Am Dienstagvormittag war Friedrich Merz (CDU) im Buundestag im zweiten Wahlgang mit 325 Ja-Stimmen zum neuen Kanzler gewählt worden. Er erhielt 9 Stimmen mehr als die nötige Mehrheit von 316. Im ersten Wahlgang war Merz durchgefallen, weil Abweichler in der schwarz-roten Koalition gegen ihn gestimmt hatten.
Im ersten Wahlgang kam Merz in geheimer Abstimmung auf 310 Ja-Stimmen - sechs weniger als die nötige Mehrheit von 316. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament. Es war das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Bundeskanzler nicht im ersten Wahlgang gewählt wurde.
Erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt Kanzlerwahl-Debakel für Merz: Die Reaktionen aus RLP
CDU-Chef Merz ist erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Nach dem gescheiterten ersten Wahlgang hatten Politiker aus RLP an die Verantwortung der Abgeordneten appelliert.
Ernennung durch Steinmeier
Nach der Wahl durch den Bundestag war Merz im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier zum Nachfolger von Olaf Scholz (SPD) ernannt worden und hatte danach im Bundestag seinen Amtseid abgelegt.
Schwarz-Rot Viele neue Gesichter im Bundeskabinett
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