Städte und Gemeinden beraten über Ausnahmegenehmigungen für Heizstrahler (Foto: Imago, imago images / imagebroker/siepmann)

Bangen vor dem Corona-Herbst

Heizpilze & Co. - Wie Städte den Gastronomen helfen wollen

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Mit bangem Blick schauen Gastwirte in Rheinland-Pfalz dem ersten Corona-Herbst entgegen, weil dann die Außengastronomie weitgehend entfällt. Die Städte zeigen Entgegenkommen.

In vielen Städten gibt es daher Überlegungen, wie man Kneipen, Restaurants und Bistros helfen kann. Ein zentraler Streitpunkt sind dabei Heizpilze und -strahler. Bei Klimaschützern stehen sie wegen ihres hohen Energieverbrauchs in der Kritik. In Rheinland-Pfalz sind sie aber nicht grundsätzlich verboten.

Wegen der Corona-Pandemie rechnen die Gastronomen damit, dass viele Gäste sich nicht im Innenraum der Restaurants aufhalten möchten und so die Einnahmen in der kalten Jahreszeit stark zurückgehen werden. Was in einzelnen Städten im Gastro-Betrieben erlaubt sein wird und wie - ein Überblick:

Mainz

Hier sind Heizpilze und -strahler erlaubt. Der Außengastronomie wurden bereits im Zuge der Corona-Pandemie "die maximal möglichen Flächen" zur Verfügung gestellt, wie die Stadt mitteilte. In 120 Fällen wurden die sogenannten Sondernutzungsflächen ergänzt. Außerdem wurden den Gastronomen die Sondernutzungsgebühren für die Außenflächen im öffentlichen Raum erlassen. Auf diesen Flächen könnten Wirte eventuell auch - in enger Abstimmung mit den Fachdienststellen - Seitenwände oder Windfänge aufstellen. Die Altstadtwirte haben sich einem Stadtsprecher zufolge in einer Initiative mit Vorschlägen wie Zeltaufbauten im Außenbereich an die Stadt gewendet. Es gebe bereits erste Abstimmungen zwischen Rechts- und Ordnungsamt mit Teilen der Gastronomen. "Vieles erscheint denkbar auf der Basis der bereits getroffenen und noch gültigen Sonderregelungen", sagte er Sprecher. "Die Stadt Mainz ist sich vor dem Corona-Hintergrund aber der angespannten Situation der gastronomischen Landschaft sehr bewusst", betonte er.

Kaiserslautern

Die Stadtverwaltung steht Wärmestrahlern nach eigener Aussage zwar aus Klimaschutzgründen grundsätzlich kritisch gegenüber, ganz verbieten will man sie dort allerdings nicht. "Manche Städte verbieten Heizpilze über das Ortsrecht. In Kaiserslautern gibt es bisher keine solche Regelung, weshalb es hier auch keine Auflagen oder Ähnliches seitens der Stadt für die Gastronomiebetriebe gibt", teilte eine Sprecherin mit. Ob den Wirten mehr Fläche zur Verfügung gestellt werde, damit sie beispielsweise Seitenwände aufbauen können, werde noch geprüft.

Trier

Etwas komplizierter als andernorts ist in der Moselstadt der Umgang mit den Heizpilzen. Diese Geräte sind in der Sondernutzungssatzung der Stadt nicht ausdrücklich verboten, aber auch nicht erlaubt, wie ein Sprecher der Stadtverwaltung erklärt. "Das heißt: Auf öffentlichen Flächen, die von der Gastronomie genutzt werden, dürfen sie nach derzeitiger Rechtslage nicht stehen. Im privaten Gelände eines Biergartens oder auf einer zu einem Betrieb gehörenden Terrassenfläche dürfen sie dagegen auch heute schon genutzt werden." Der Ordnungsdezernent will den Angaben zufolge in der Stadtratssitzung vom 6. Oktober einen Antrag einbringen, ob Zelte, Windfange und Infrarot-Heizstrahler - keine Heizpilze - in diesem Winter erlaubt werden. "Das wird aber beispielsweise wegen Brandschutzfragen nicht ohne eine Genehmigung möglich sein", stellte der Sprecher klar. Die Stadt habe der Gastronomie zunächst die Sondernutzungsgebühren für Flächen der Außengastronomie gestundet und später für dieses Jahr komplett erlassen. "Außerdem wurde den Betrieben erlaubt, ihre Sondernutzungsflächen unbürokratisch zu erweitern - sofern das mit dem Brandschutz vereinbar und mit Nachbarbetrieben ohne Probleme machbar war", erklärte der Sprecher.

Neuwied

Hier sind Heizpilze und Heizstrahler nicht verboten. Es habe zwar vor einigen Jahren einen Antrag der Linken im Stadtrat gegeben, der jedoch abgelehnt worden sei, teilte ein Stadtsprecher mit. Und auch sonst zeigt die Stadtverwaltung Verständnis für die Nöte der Wirte. "Wir haben der Gastronomie bereits deutlich mehr Fläche für die Außengastronomie zur Verfügung gestellt und zusätzlich die Pachten für die Außenflächen ausgesetzt", sagte der Sprecher. "In dem Zusammenhang können auch mobile Windfänge oder Ähnliches aufgestellt werden, sofern die Verkehrssicherheit gegeben ist."

Ingelheim

Auch hier gibt es kein Verbot von Heizpilzen und Heizstrahlern. Außerdem stelle man bereits jetzt Überlegungen an, wie sich die Corona-Pandemie auf die Adventszeit auswirken könne: "Gemeinsam mit Schaustellern und anderen Anbietern überlegen wir, einen 'Weihnachtsspaziergang' zu etablieren, der, verteilt über die Innenstadt, weihnachtliche Angebote während der Adventszeit vorhält", berichtete die Sprecherin. "Die Stadt Ingelheim möchte damit sowohl die Schaustellerbranche als auch unseren Einzelhandel unterstützen." Auch in Bad Kreuznach und Pirmasens ist das Heizen aus Gasflaschen nicht verboten. Was und wie erlaubt in Gastronomien erlaubt sein wird, soll allerdings eine Einzelfallentscheidung sein.

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