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"Massive Grundrechtseinschränkungen", so lautete die Kritik. Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler verteidigte nun die strengen Auflagen für Pflegeheime und Behinderteneinrichtungen.

Die Auflagen seien verhältnismäßig, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). 83 Prozent der 114 bis zum Montag im Land an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorbenen Menschen seien über 70 Jahre alt gewesen, sagte sie am Dienstag in Mainz.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler (Foto: SWR)
Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Es gebe keine Ausgangssperre, wohl aber Beschränkungen. Diese sollten Heimbewohner und Mitarbeiter vor Ansteckung schützen. So müssen die Bewohner auf der Straße eine Gesichtsmaske sowie Handschuhe tragen und sie müssen Abstand zu anderen Menschen halten. Hat es draußen einen engen Kontakt mit Dritten gegeben, müssen Bewohner 14 Tage in Quarantäne genommen werden. Auch wer von einer Klinikbehandlung zurück ins Heim kommt, muss zunächst 14 Tage in Quarantäne.

Pflegegesellschaft spricht von "Isolieranstalten"

Die Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz hatte kritisiert, die am 16. April in Kraft getretenen Regeln wegen der Corona-Krise bedeuteten "massive Grundrechtseinschränkungen" für die Bewohner von Heimen und müssten zurückgenommen werden. Altenheime ähnelten in der Corona-Pandemie immer mehr Isolieranstalten. Die Pflegegesellschaft hatte zudem gefordert, dass Heime keine infizierten oder nicht getesteten Personen mehr aus Krankenhäusern aufnehmen sollen.

Die Beschränkungen gelten laut Gesundheitsministerium für landesweit etwa 500 Pflegeheime, sowie für 230 Einrichtungen für Behinderte - in Wohnheimen oder Wohngemeinschaften.

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