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Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hat Christian Baldauf erneut zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Er wurde trotz der Niederlage bei der Landtagswahl im Amt bestätigt.

Einstimmig wurde Christian Baldauf für fünf Jahre wiedergewählt. Das teilte Martin Brandl, der Parlamentarische Geschäftsführer, nach der konstituierenden Sitzung der CDU-Landtagsfraktion mit. Brandl sagte: "Obwohl wir auf der einen Seite sagen, wir wollen Veränderungen haben, wir wollen Verbesserungen haben, wir müssen Prozesse und Inhalte anpassen, setzen wir personell auf Kontinuität. Da war sich die Fraktion einig."

Baldauf: habe über Rückzug nachgedacht

Christian Baldauf erklärte, er habe nach der schweren Niederlage der CDU bei der Landtagswahl über einen Rückzug nachgedacht. Er habe aber auch eine Verantwortung gegenüber der Fraktion und der Partei. Und er habe nicht wahrgenommen, "dass man gesagt hat, Personen müssten ausgetauscht werden." Andere Interessenten für den Fraktionsvorsitz gab es den Angaben zufolge nicht.

CDU plant Zukunftswerkstatt

Als Konsequenz aus dem Wahlergebnis wird die Fraktion laut Baldauf eine Zukunftswerkstatt einrichten. Ziel sei es, "dass wir uns programmatisch und strategisch erneuern". Statt Schuldzuweisungen müsse jetzt geprüft werden, wo es Probleme gebe und was sich verbessern lasse. Bei der ausführlichen Diskussion über Gründe für das Wahlergebnis sei klar geworden: "Es gibt Dinge, die nicht hausgemacht sind, es gibt Dinge die hausgemacht sind."

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Martin Brandl als Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt


Auch Brandl wurde von der Fraktion im Amt bestätigt. Der Parlamentarische Geschäftsführer erhielt 93 Prozent der Stimmen. Brandl sagte, ein Weiterso werde es nicht geben. Die Fraktion wolle einen Prozess starten, der Verbesserung und Modernisierung bringe.

CDU verliert vier Sitze im Landtag

Bei der Landtagswahl am Sonntag hatte die CDU mit 27,7 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren - wenngleich Baldauf mit 39,7 Prozent der Erststimmen erneut das Direktmandat in seinem Frankenthaler Wahlkreis gewann. Der CDU-Landtagsfraktion stehen nun jedoch fünf weitere Jahre in der Opposition bevor. In der neuen Fraktion sitzen 31 Abgeordnete und damit vier weniger als bisher.

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