Gordon Schnieder (links) soll Nachfolger von Christian Baldauf als Vorsitzender CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag werden (Foto: SWR)

Baldauf-Nachfolge geklärt

Gordon Schnieder soll neuer Fraktionschef der CDU in RLP werden

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Kurz vor Weihnachten hatte Oppositionsführer Christian Baldauf seinen Rücktritt als CDU-Fraktionschef in Rheinland-Pfalz bekanntgegeben. Jetzt steht fest, wer ihm nachfolgen soll.

Die CDU verkündete am Mittwochmittag auf einer Pressekonferenz, dass Gordon Schnieder die Fraktion in Zukunft anführen und damit Oppositionsführer im Landtag werden soll. Der 47-Jährige stammt aus der Eifel und ist auch Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU.

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Vorschlag der Findungskommission

Eine Findungskommission habe Schnieder als Kandidaten empfohlen, sagte Baldauf. Die Fraktion hatte diese zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung eingesetzt, um einen Vorschlag für die Fraktionsspitze vorzulegen. Wer dem Quartett der Findungsgruppe angehört, wurde nicht bekannt. Die vier Mitglieder der Kommission seien sehr schnell zu ihrem Vorschlag gelangt.

Die Zusammenarbeit mit Schnieder sei immer gut gewesen und bleibe gut, da sei er sich sicher. "Jetzt wird der Stürmer mal zum Kapitän", sagte der scheidende Fraktionschef über Schnieder.

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Schnieder: Herausforderung und immense Verantwortung

Schnieder sagte auf der Pressekonferenz mit Blick auf Baldauf: "Wir beide sind ein Team und wir bleiben ein Team." Er zähle auf Baldaufs Unterstützung und auf seine politische Erfahrung. Weiter erklärte Schnieder, er habe Zeit gebraucht, um über den Vorschlag der Kommission, CDU-Fraktionsvorsitzender in Rheinland-Pfalz zu werden, nachzudenken und mit seiner Familie zu beraten. "Das ist eine große Herausforderung und eine immense Verantwortung."

Schnieder: Fraktion hat den Willen zur Geschlossenheit

Er habe sich über das Vertrauen der CDU gefreut. "Wir hatten schwierige Wochen", sagte Schnieder dem SWR. Die Kolleginnen und Kollegen würden ihm zutrauen, die CDU zusammenzubringen. "Ich bin tief überzeugt, dass diese Fraktion den Willen hat, geschlossen in die nächste Zeit zu gehen." Als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden habe die Kommission den Abgeordneten Helmut Martin vorgeschlagen.

Zeitplan bleibt bestehen: Wahl Ende März

Auch wenn es jetzt schon einen Kandidaten gibt: Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden wird am 22. März durchgeführt. Der Plan sieht vor, dass Schnieder Ende März das Amt von Baldauf übernehmen wird. Dem SWR sagte Schnieder, er sehe in der mehr als zwei Monate langen Übergangsphase kein Problem. Christian Baldauf sei bis zum 31.3 gewählt.

Positive Reaktionen aus der Region Trier

Politiker aus der Region Trier reagierten positiv auf die Kandidatur des gebürtigen Trierers. Moritz Petry, Bezirksvorsitzender der CDU in Trier, sagte dem SWR: "Das ist ein gutes Signal für die Region Trier, aber auch für die Landes-CDU, weil der nächsten Generation Verantwortung gegeben werden soll."

Auch Michael Ludwig, CDU-Landtagsabgeordneter aus Bitburg, zeigte sich erfreut, weil der CDU-Bezirksverband Trier eher zu den kleineren Verbänden in Rheinland-Pfalz gehöre. Der FDP-Landtagsabgeordnete Marco Weber aus der Vulkaneifel sagte, die Nominierung von Schnieder würde für einen besseren Ausgleich der Regionen im Landtag sorgen.

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SPD: Entscheidung hinterlässt mehr Fragen als Antworten

Die Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, sprach von einer Hängepartie bis zum Wechsel an der CDU-Fraktionsspitze. Die Entscheidung hinterlasse mehr Fragen als Antworten. Man werde nun erstmal abwarten, ob es tatsächlich zur Wahl Schnieders am 22. März komme, oder ob das CDU-Chaos bis dahin noch weitere Kapriolen schlage.

Freie Wähler: Diskussion um Fraktionsvorsitz war unnötig

Der Vorsitzende der Freie-Wähler-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, erklärte, die Diskussion um den Vorsitz sei "eine unnötige Sache" gewesen. Schließlich sei "das Mindesthaltbarkeitsdatum" schon fixiert gewesen. Auf die Zusammenarbeit mit Gordon Schnieder freue er sich aber. Er kenne ihn schon aus seiner Bitburger Zeit.

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