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Bund und Länder haben sich am späten Mittwochabend geeinigt: Der Lockdown wird bis Ende März verlängert, aber mit vielen Öffnungsmöglichkeiten - je nach Infektionslage.

Nach stundenlangen Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder wurde unter anderem beschlossen, die strengen Kontaktbeschränkungen zu lockern. Vom kommenden Montag an sind wieder private Zusammenkünfte des eigenen Haushalts mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch beschränkt auf maximal fünf Personen plus Kinder bis 14 Jahre. Bei niedrigen Infektionszahlen sind auch noch mehr Kontakte erlaubt, wie aus dem Beschlusspapier von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten vom Mittwoch hervorgeht.

Rheinland-Pfalz plant "konkrete Öffnungsschritte"

Für Lockerungen gerade im privaten Bereich hatte sich im Vorfeld Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ausgesprochen. Die Staatskanzlei in Mainz teilte am späten Mittwochabend mit, Rheinland-Pfalz plane vom kommenden Montag an weitere "konkrete Öffnungsschritte" aus dem Lockdown. So sollen etwa die Buchläden wieder öffnen können. 

Weitere Öffnungen ab Inzidenz von 50

Bund und Länder haben weitere stufenweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen bei guten Infektionszahlen beschlossen. So könnten schon bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 neuen Fällen je 100.000 Einwohner Läden, Museen, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten unter Auflagen wieder öffnen. Unterhalb einer Inzidenz von 50 soll dies deutlich leichter gehen. Damit kippte die Runde einen Beschluss vom 10. Februar, als es hieß, weitere Lockerungen seien nur bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 möglich.

Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte können bei Einhaltung von Hygieneauflagen bundesweit wieder öffnen. In einigen Ländern sind diese Geschäfte trotz der Corona-Pandemie bereits offen, so auch in Rheinland-Pfalz.

Erlaubt sein soll dann auch Individualsport alleine oder zu zweit sowie Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich. Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 fallen die Auflagen weg oder werden abgeschwächt. Dann soll auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen im Freien wieder möglich sein.

Dehoga fordert sofortige Öffnung der Außengastronomie

Die Außengastronomie soll frühestens in zwei Wochen öffnen, vorausgesetzt die Sieben-Tages-Inzidenz verschlechtert sich nicht. Der Präsident des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga in Bad Kreuznach, Gereon Haumann, sagte dem SWR am Donnerstag, er fordere von der rheinland-pfälzischen Landesregierung eine sofortige Öffnung. Wenn am Wochenende zahlreiche Menschen etwa durch die Weinberge flanierten, um dort anschließend ein Picknick zu machen, sei die Gefahr einer Corona-Infektion wesentlich höher als in einem Biergarten, der sich an die Hygieneregeln hält.

Notbremse bei wieder steigenden Zahlen

Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.

Gezieltes Impfen und Testen soll Lockerungen des Lockdowns begleiten

Zuvor hatten sich Merkel und die Länderchefs bereis auf Maßnahmen zur Beschleunigung der Corona-Impfkampagne in Deutschland geeinigt. Geplant ist, Impfungen gegen das Coronavirus ab Ende März oder spätestens ab Anfang April auch in vielen Praxen von Haus- und Fachärzten zu erlauben. Bisher wird vor allem in extra aufgebauten Testzentren geimpft, weil einige Impfstoffe besonders gelagert werden müssen.

Ab der kommenden Woche übernimmt dann auch der Bund die Kosten für einen Corona-Schnelltest pro Woche für jeden Bürger.

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