Eine Polizistin aus Rheinland-Pfalz trägt eine Bodycam an ihrer Uniform. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Fredrik von Erichsen)

Neue Gerätegeneration soll kommen

Fast jede fünfte Bodycam der rheinland-pfälzischen Polizei nicht einsatzfähig

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Bei der rheinland-pfälzischen Polizei ist fast ein Fünftel aller Bodycams nicht einsatzfähig. Das geht aus Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums auf eine Anfrage des SWR hervor.

Demnach sind von 256 Bodycams, die für die sechs Polizeipräsidien im Land sowie für die Polizeihochschule angeschafft worden waren, aktuell 211 einsatzfähig. Das entspricht einer Quote von 82,4 Prozent.

Kein technischer Support mehr für Geräte-Modell

Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Landesverbands der Gewerkschaft der Polizei (GDP) gibt es vielerorts einen dauerhaften Ausfall von Geräten. Grund sei, dass es sich um ältere Modelle handele, für die es keinen technischen Support mehr gebe, sagte GDP-Landesvize Ingo Schütte dem SWR. Vielfach müsse improvisiert werden. "Kolleginnen und Kollegen berichten uns, dass sie nicht mehr zu allen Einsätzen eine Bodycam mitführen können. Wir gehen davon aus, dass es noch zu mehr Ausfällen kommen wird," so Schütte.

Dem Innenministerium warf er vor, zu spät darauf reagiert zu haben. Das Innenministerium teilte dem SWR mit, derzeit liefen "Vorbereitungen für eine Ersatzbeschaffung und der damit einhergehende Umstieg auf eine zweite Gerätegeneration." Künftig sollten "alle potenziellen Streifenwagenbesatzungen" eine Bodycam einsetzen können.

Bodycams in Rheinland-Pfalz seit acht Jahren im Einsatz

Das Ministerium hatte die Bodycams mit dem Beginn von Pilotprojekten in Mainz und Koblenz im Jahr 2014 sukzessive angeschafft. Damit könnten unter anderem verbale und körperliche Attacken gegen Polizistinnen und Polizisten dokumentiert werden. Das diene der Abschreckung und der Deeskalation, hatte Innenminister Roger Lewentz (SPD) 2017 im Innenausschuss des Landtags gesagt.

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