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Bisher sind etwa fünf Prozent der Rheinland-Pfälzer vollständig gegen Corona geimpft. Für diese Gruppe entfallen ab Montag bestimmte Einschränkungen.

Schon seit Sonntag müssen zweimal Geimpfte keinen negativen Coronatest vorlegen, wenn sie beispielsweise einen Biergarten besuchen wollen oder zum Friseur gehen. Der Impfnachweis müsse den Betreibern - also etwa den Anbietern körpernaher Dienstleistungen oder der Außengastronomie - schriftlich oder digital nachgewiesen werden, so das Gesundheitsministerium. Diese Änderung hatte das Kabinett am Freitag beschlossen. Sie galt zunächst bis 25. April, wurde aber auch in die 19. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes übernommen..

Als vollständig geimpft gilt laut Gesundheitsministerium, wer vor 14 Tagen die zweite Impfung bekommen hat und keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweist. Fünf Prozent der Rheinland-Pfälzer haben laut Robert Koch-Institut (RKI) bislang zwei Impfungen bekommen.

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Quarantänepflicht für Reiserückkehrer entfällt

Seit dem heutigen Montag müssen vollständig geimpfte Menschen auch nicht mehr in Quarantäne, wenn sie unmittelbaren Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatten – zum Beispiel zu einem Familienmitglied. Das gilt auch, wenn sie aus einem Corona-Risikogebiet nach Deutschland einreisen. Voraussetzung ist dabei, dass sie keine Symptome einer Coronavirus-Erkrankung haben und sie nicht aus einem Virusmutantengebiet nach Deutschland einreisen. Diese Regelung gilt zunächst bis 10. Mai. Ausgenommen von der Neuerung sind Patienten und Bewohner von stationären Einrichtungen wie Krankenhäusern und Pflegeheimen.

Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen

Seit Wochen wird darüber diskutiert, bei vollständig geimpften Menschen die Grundrechtseinschränkungen zurückzunehmen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Freitagvormittag bekanntgegeben, er habe mit den Ländern besprochen, für Geimpfte die Test- und Quarantänepflicht abzuschaffen.

Maskenpflicht in Kitas

Geregelt wurde außerdem die Maskenpflicht für Erzieherinnen und Erzieher in Kitas. Sie gilt künftig in der Einrichtung und auf dem Außengelände. Für die Kita-Kinder ist weiter keine Maskenpflicht vorgesehen.

Die Kita-Betreuung soll nun zudem den gesamten Tag über in festen Angeboten erfolgen, die den Erzieherinnen und Erziehern fest zugeordnet werden. So soll der Umfang der Kontakte begrenzt bleiben.

Öffnungsschritte ab Inzidenz unter 50

Kreise und kreisfreie Städte, die als Modellkommune anerkannt sind, können weitergehende Öffnungsschritte wagen. Dafür müssen sie eine stabile Inzidenz unter 50 haben sowie ein Hygienekonzept mit bestimmten Kriterien zu Testungen, Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten (unter anderem Luca-App), Zugangsregulierungen und Kontrollregelungen vorlegen. Wenn diese nicht eingehalten werden oder die Sieben-Tages-Inzidenz über 100 steigt, müssen die Lockerungen wieder aufgehoben werden.

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