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Von Norden über Rheinhessen bis in die Pfalz heißt es für einige Kreise und Städte in Rheinland-Pfalz Ausgangssperre. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei ihnen mindestens drei Tage in Folge über dem Wert von 100.

In diesen Kommunen gelten neben der Ausgangssperre auch strengere Corona-Regeln. Außerdem muss die Außengastronomie geschlossen bleiben. Was die Uhrzeiten der nächtlichen Sperren anbelangt, gibt es kleine Unterschiede - ebenso wie bei der vorgesehenen Dauer der Ausgangssperre.

Erlaubt ist in der Regel der Besuch von Gottesdiensten - unter Einhaltung der vorgesehenen Hygieneregeln. In einigen Gemeinden benötigen die Gläubigen dafür eine Ausnahmegenehmigung. Sie müssen sich online oder telefonisch bei den jeweiligen Pfarreien anmelden. Auch die Wahrnehmung von Impfterminen ist erlaubt. Dass die strengeren Regeln eingehalten werden, wird von Ordnungsamt und Polizei kontrolliert. Wer sie nicht befolgt, dem droht ein Bußgeld.

Rheinland-Pfalz

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Ausgangssperren im Norden des Landes

Im Kreis Altenkirchen gilt wegen hoher Inzidenzzahlen seit Wochen eine nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr am Folgetag. Die entsprechende Allgemeinverfügung wurde zuletzt bis zum 25. April verlängert. Damit bleiben auch die erweiterte Maskenpflicht in den Fußgängerzonen, die Einschränkungen für den Handel und bei Besuchen in Senioreneinrichtungen bestehen.

Auch im Westerwaldkreis wurden die verschärften Maßnahmen verlängert, und zwar bis zum 20. April. Bis dahin gilt weiterhin eine Ausgangsbeschränkung. Gelockert wurden lediglich die Vorschriften im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, hier sind Einzelangebote zulässig.

Auf Veranlassung des Landes Rheinland-Pfalz wurde auch der Kreis Neuwied dazu verpflichtet, die nächtliche Ausgangssperre zu erlassen, nachdem hier an Ostern die Inzidenz über 200 lag. Die Ausgangsbeschränkung gilt auch hier von 21 Uhr bis 5 Uhr. Einkaufen ist in Geschäften nur mit vorher vereinbarten Einzelterminen möglich. Allerdings durften inzwischen Baumärkte, Buch- und Blumenläden sowie Gartenbaubetriebe wieder öffnen.

Auch dabei ist Koblenz. Die seit Gründonnerstag geltende Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr wurde bis zum 25. April verlängert. Einkaufen geht nur noch per Termin. Außerdem ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum weiter nur alleine oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands und einer Person eines weiteren Hausstands gestattet.

Im Kreis Mayen-Koblenz wurden die Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr und die strengeren Corona-Regeln ebenfalls bis zum 25. April verlängert. Die schärferen Regeln gelten seit Gründonnerstag. Ausnahmen gibt es unter anderem für alle, die zur Arbeit müssen und in medizinischen Notfällen. Die Außengastronomie ist weiterhin geschlossen. Von den strengeren Einschränkungen betroffen sind mit der neuen Allgemeinverfügung auch die Kinder- und Jugendarbeit sowie die Jugendsozialarbeit. Sie dürfen nur noch einzeln, nicht mehr in Gruppen angeboten werden. Außerschulischer Kunst- und Musikunterricht in Gruppen ist ebenfalls untersagt.

Koblenz

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Im Rhein-Hunsrück-Kreis gilt seit dem 8. April eine nächtliche Ausgangssperre. Die Menschen dort dürfen ihre Wohnungen zwischen 21 und 5 Uhr nur in Ausnahmefällen - etwa wie dem Weg zur Arbeit - verlassen. Auch Geschäfte müssen um 21 Uhr schließen. Bis zum 20. April sollen diese Regeln dort vorerst gelten. Der Landrat des Kreises, Marlon Bröhr (CDU), hatte vor dem Verwaltungsgericht Koblenz gegen die Maßnahmen geklagt, scheiterte aber mit einem Eilantrag.

Trier

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Am 9. April wurde auf Anweisung des Landes auch über dem Eifelkreis Bitburg-Prüm eine solche Ausgangssperre verhängt. Bis einschließlich Sonntag, 11. April, durften die Bewohnerinnen und Bewohner des Eifelkreises ihre Wohnungen zwischen 21 und 5 Uhr nur aus triftigem Grund verlassen. Der Landrat Joachim Streit kritisierte die Sperre - der Kreis habe die Corona-Regeln erst verschärft. Streit klagte als Privatperson gegen die Sperre - das Verwaltungsgericht Trier lehnte seinen Eilantrag jedoch ab. Die Inzidenz liegt (Stand 19.4.) inzwischen wieder deutlich unter 100.

Bereits seit dem 29. März gelten im Kreis Birkenfeld und im Vulkaneifelkreis strengere Corona-Regeln. Im Kreis Birkenfeld gilt außerdem eine nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 5 Uhr am nächsten Morgen. Im öffentlichen Raum darf man sich nur noch mit Personen des eigenen Haushalts und höchstens einer weiteren Person aufhalten. Zwischenzeitlich sank im Kreis die Inzidenz unter 100, ist inzwischen aber wieder gestiegen, so dass die Kreisverwaltung die Maßnahmen verlängert hat. Die aktuelle Allgemeinverfügung gilt nun bis zum 25. April.

Nachdem der Vulkaneifelkreis zunächst auf eine nächtliche Ausgangssperre verzichtet hatte, trat diese am 17. April in Kraft.

Ausgangssperre in Mainz gerichtlich aufgehoben

Auch die Landeshauptstadt Mainz hatte die Notbremse ziehen müssen. Seit 1. April galt eine nächtliche Ausgangssperre. Seit Freitag (16. April) ist sie aber ausgesetzt. Das Verwaltungsgericht Mainz gab einem Eilantrag gegen die Verfügung statt. Nach Angaben der Stadt hatte ein Einwohner Widerspruch eingelegt, diesem wurde stattgegeben. Damit dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger zwischen 21 und 5 Uhr morgens draußen aufhalten. Ursprünglich war die Ausgangssperre bis zum 25. April verlängert worden.

Der Landkreis Mainz-Bingen zog in Folge der Entscheidung für Mainz nach, auch hier wurde die Sperre aufgehoben. Die Ordnungsämter überwachen die Ausgangssperre im Landkreis nicht mehr. Die übrigen Regelungen der Allgemeinverfügung vom 12. April bleiben bestehen.

Auch der Kreis Alzey-Worms hatte die Ausgangsbeschränkung infolge der Mainzer Gerichtsentscheidung für das Wochenende vom 16. bis 18. April ausgesetzt. Wie es jetzt weitergeht, will der Kreis diese Woche entscheiden. Die nächtliche Sperre war zunächst bis zum 30. April verlängert worden.

Mainz

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In der Stadt Worms gilt die nächtliche Ausgangssperre seit 26. März, jeweils von 21:30 Uhr bis 5 Uhr. Sie wurde inzwischen auch bis zum 25. April verlängert. Die Inzidenz in Worms liegt derzeit bei 199,9 (Stand: 18.4.).

Worms

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Ausgangssperren in der Pfalz

Im pfälzischen Landkreis Germersheim gibt es seit dem 29. März eine nächtliche Ausgangssperre. Sie bezieht sich auf die Zeit zwischen 21 Uhr und 5 Uhr. Die Allgemeinverfügung des Kreises galt zunächst bis 18. April, ist aber bis zum 25. April verlängert worden.

Neben dem Landkreis Germersheim besteht aktuell unter anderem auch in Speyer (von 21 Uhr bis 5 Uhr) und Ludwigshafen (ebenfalls 21 Uhr bis 5 Uhr) eine nächtliche Ausgangsbeschränkung.

Auch Frankenthal macht dicht. Die Stadt hat drei Tage in Folge die 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten. Am 15. April lag sie bei 110,7. Deshalb müssen Lockerungen zurückgenommen werden. Die neue Allgemeinverfügung gilt ab Samstag, 17. April. Dann sind in der Öffentlichkeit nur noch Kontakte vom eigenen und maximal einer Person eines weiteren Hausstandes erlaubt. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr wird wieder eingeführt. Die Außengastronomie muss schließen. Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt und für das Terminshopping gelten strengere Regeln.

Im Rhein-Pfalz-Kreis gilt die nächtliche Sperre seit Karfreitag, nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 gestiegen war. Sie wurde inzwischen bis einschließlich 26. April verlängert.

Auch Kaiserslautern hat Ausgangssperre

In der Stadt Kaiserslautern gelten auch strengere Corona-Regeln. Unter anderem muss die Außengastronomie geschlossen bleiben und es gilt eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr. Grund ist die gestiegene Sieben-Tage-Inzidenz. Der Wert liegt mittlerweile bei weit über 100. Damit ist auch klar, dass die Stadt vorerst keine Modellregion werden kann.

Im Donnersbergkreis trat die sogenannte Corona-Notbremse in der Nacht zum 18. April in Kraft. Der Kreis Kaiserslautern zog einen Tag später nach. In beiden Kreisen lagen die Inzidenzwerte an drei Tagen hintereinander über der kritischen Marke von 100.

Auch in Pirmasens galt eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr sowie Einschränkungen in den Bereichen Sport, Bildung, Kultur und Freizeit. Hier lag der Corona-Inzidenzwert viele Tage unter 100. Die Stadt hob die Ausgangssperre mit Wirkung vom 13. April wieder auf. Mittlerweile ist der Wert aber stark angestiegen auf 183,9 (Stand: 18. April).

Der Kreis Südwestpfalz hat die strengen Maßnahmen und die Ausgangsbeschränkungen wieder gelockert. Hier waren die Inzidenzzahlen gesunken.

Pirmasens

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Nach gut zweieinhalb Wochen Notbremse lockert der Kreis Südwestpfalz wieder die Corona-Maßnahmen. Nach Angaben eines Sprechers sind die Lockerungen bereits in Kraft getreten.  mehr...

Am Nachmittag SWR4 Rheinland-Pfalz

Ausnahmen von der Ausgangssperre gelten in der Regel für Personen, die ihrem Beruf nachgehen, für dringende Arztbesuche, Hilfe für Ältere, Kranke oder Minderjährige und auch für "Handlungen zur Versorgung von Tieren einschließlich Gassigehen".

Rheinland-Pfalz

Fragen rund um die Ausgangssperre Wofür darf ich noch das Haus verlassen?

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Kirn

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Die Zusammenarbeit zwischen dem Kreis Bad Kreuznach und der Baptistengemeinde habe sich verbessert, so die Kreisverwaltung. Die Baptistengemeinde habe verbindliche Zusagen gemacht.  mehr...

Rheinland-Pfalz

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