Das war ein wahres Vorwurfsfeuerwerk: "Kaltherzig", "inkompetent", "makaber", "unfassbar", "moralisches Versagen". Mit diesen Begriffen attackierte AfD-Mann Sebastian Münzenmaier zum Auftakt der aktuellen Stunde Bundesfamilienministerin Anne Spiegel und ihre Rolle als Landesumweltministerin während der Flutkatastrophe an der Ahr. Sie selbst war allerdings nicht im Bundestag, Anne Spiegel ist krank.
So übernahmen die politischen Partner aus der Ampelkoalition ihre Verteidigung. Das Thema müsse unbedingt und restlos aufgearbeitet werden, so die SPD, allerdings im Mainzer Landtag, nicht im Bundestag. In Berlin solle lieber daran gearbeitet werden, bundesweite Konzepte zu entwickeln, um in Zukunft länderübergreifend solche Umweltkatastrophen besser in den Griff zu bekommen.
Die AfD musste sich den Vorwurf gefallen lassen, an einer konstruktiver Bearbeitung der Flutkatastrophe nicht mitzumachen, sondern nur Krawall zu produzieren: "Ihnen geht es gar nicht um die Menschen und die Lösung der Probleme", sagte aufgebracht FDP-Politiker Manuel Höferlin. In den Ausschüssen, wenn es um konkrete Arbeit gehe, mache die AfD nicht mit - sie nutze die politische Bühne im Bundestag auch heute nur als Schauspiel für ihre Youtube-Kanäle.
Dossier: Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz
Klöckner stellt Eignung Spiegels als Bundesministerin infrage
Tatsächlich gab es im Bundestag in dieser aktuellen Stunde keine neuen Erkenntnisse. Die Kritik bezog sich auf all die Dinge, die auch schon im Mainzer Untersuchungsausschuss kritisiert worden waren: Die SMS, mit der Spiegel sich während der Katastrophe um ihr politisches Image gekümmert hatte, die schlechte Erreichbarkeit am Flutabend, die späte Information der Bevölkerung.
Angesichts all dieser Vorwürfe fragte Julia Klöckner, selbst ehemalige CDU-Bundesministerin: "... ob solch eine Ministerin, die ihren Job und ihr Ministerium in Mainz nicht im Griff hatte, ob die geeignet ist, ein größeres Bundesministerium zu führen". Konkret forderte nur Sebastian Münzenmaier von der AfD den Rücktritt von Anne Spiegel. Dass er dabei an Moral und Anstand appellierte, brachte ihm aber auch den Hohn der anderen Parteien ein, die darauf hinwiesen, dass der AfD-Mann selbst ein rechtskräftig verurteilter Straftäter sei.
