Nach Ankündigung von Parteiaustritt

AfD fordert Abgeordneten Joa zu Mandatsverzicht auf

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Am Wochenende hat der Germersheimer Landtagsabgeordnete Matthias Joa seinen Austritt auf der AfD bekanntgegeben. Jetzt hat die Partei ihn offiziell aufgefordert, sein Mandat zurückzugeben.

Joa habe sein Landtagsmandat "als AfD-Kandidat errungen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Landesvorstand und Landtagsfraktion. Darin verurteilten sie den Austritt "und die falschen und verleumderischen Aussagen" des langjährigen AfD-Politikers.

Der AfD-Kreisvorstand Germersheim sprach von einem "Vertrauensbruch" und forderte Joa auf, seine Sitze im Landtag und Kreistag unverzüglich zurückzugeben. Der Schritt sei völlig überraschend gekommen, hieß es in einer Mitteilung.

Joa hatte am Wochenende seinen sofortigen Austritt aus der AfD-Landtagsfraktion und der Partei bekannt gegeben und angekündigt, er wolle zunächst weiter parteiloses Mitglied des Landtags bleiben. Damit verringert sich die Zahl der AfD-Fraktionsmitglieder im Landtag von neun auf acht. Vor einer Woche war bereits Ex-AfD-Landeschef Uwe Junge aus der Partei ausgetreten.

Joa sieht "rechtsextreme Tendenzen" in der AfD

Joa hatte seinen Schritt mit den zunehmend rechtsextremen Tendenzen innerhalb der Partei begründet. Vor allem in den Ost-Landesverbänden habe man "offensichtlich kein Problem mit tatsächlichen Rechtsradikalen" und dulde sie nicht nur, sondern integriere sie bewusst in die Partei, so Joa in seinem Austrittsschreiben. Er kritisierte auch die Parteiführung der Bundes-AfD. Dort habe man zu lange bei "extremen Fällen weggesehen".

"Problematische Tendenzen" im Landesverband

Aber auch im rheinland-pfälzischen Landesvorstand der AfD gibt es nach Ansicht von Joa "problematische Tendenzen". Dort säßen inzwischen Personen, die definitiv nichts in einer demokratischen Partei zu suchen hätten, so Joa. Namentlich nannte er den Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Damian Lohr. Seinen Brief adressierte er auch an diese beiden AfD-Politiker. Positiv äußerte sich Joa über den Fraktions- und Landesvorsitzenden Michael Frisch, äußerte aber Zweifel, ob sich dieser gegen die vorherrschenden Kräfte in der Partei behaupten könne.

AfD-Landesvorstand übt scharfe Kritik an Joa

Joa sitzt seit rund fünf Jahren für die AfD im Landtag. Sein Abgeordnetenmandat will Joa trotz des Rücktritts aus seiner Partei behalten. Der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorstand hatte dies bereits am Wochenende kritisiert. In einer Mail des Landesvorstandes, die dem SWR vorliegt, heißt es: "Der Landesvorstand der AfD RLP verurteilt den Austritt und die Aussagen von Herrn Matthias Joa und fordert ihn zur sofortigen Rückgabe seines Landtagsmandats auf."

Vergangenen Sonntag war auch der rheinland-pfälzische Ex-AfD-Landeschef Uwe Junge aus der Partei ausgetreten. Unter anderem kritisierte er eine "negative Veränderung der Mitgliederstruktur".

Einer Studie zufolge hat die AfD im vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz 13,5 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Das ist der höchste Wert aller Parteien im Land. Bundesweit hat die Partei 8,2 Prozent verloren.

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