Buchstaben bilden das Wort Steuerschätzung (Foto: SWR)

Schätzung niedriger als im Oktober Weniger Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz muss mit weniger Steuereinnahmen rechnen. Die Prognose für 2019 und 2020 wurde nach unten korrigiert. Finanzministerin Doris Ahnen spricht von einer "Eintrübung des Wirtschaftswachstums".

Dauer

Gegenüber der letzten Steuerschätzung im Oktober werden für das Jahr 2019 etwa 24 Millionen Euro weniger erwartet, für 2020 sogar 164 Millionen Euro weniger. Zu diesen Ergebnissen kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen. Demnach kann das Land für 2019 insgesamt mit 14,567 Milliarden Euro und für 2020 mit 15,180 Milliarden Euro Einnahmen rechnen.

„Wir waren bei der Haushaltsaufstellung vorsichtig-realistisch. So können die aktuell zu erwartenden Mindereinnahmen abgefangen werden, sie machen aber auch deutlich, dass alle Ressorts der Landesregierung weiterhin Haushaltsdisziplin üben müssen“, sagte Finanzministerin Doris Ahnen.

Progonse ist auch für die Kommunen niedriger

Auch für die Kommunen in Rheinland-Pfalz wurden die Einnahmeerwartungen gegenüber der letzten Steuerschätzung reduziert. Sie sind insbesondere über die stark konjunkturabhängige Gewerbesteuer betroffen.

2019 werden mit 4,781 Milliarden Euro 15 Millionen Euro weniger und 2020 mit 5,006 Milliarden Euro 161 Millionen Euro weniger erwartet als im letzten Herbst. 2020 steigen die kommunalen Steuereinnahmen kräftig um 4,7 Prozent, da die bislang an das Land abzuführende Gewerbesteuerumlageanhebung in Höhe von rund 200 Millionen Euro vollständig entfällt.

„Trotz der sich abflachenden Konjunktur haben wir nach wie vor auch dank positiver Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt eine stabile Einnahmesituation“, sagte Ahnen.

STAND