Malu Dreyer (Foto: SWR)

SPD will Doppelspitze ermöglichen "Die Pläne sind kein Allheilmittel"

In die SPD soll neuer Schwung hineinkommen. So wünscht es sich die kommissarische Führung mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Dafür soll es auch eine Doppelspitze geben können.

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Dreyer sagte, die SPD sei sich bewusst, dass die Pläne kein Allheilmittel gegen schlechte Umfragewerte darstellten. "Die Partei braucht Kraft, viel Kraft, und dafür muss es möglich sein, dass sich zwei diese große Aufgabe teilen", so Dreyer. So solle aber auch neuer Schwung in die Partei kommen. Am Ende des Auswahlverfahrens solle stehen: "Die Partei ist quicklebendig."

Der neue Parteivorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden, wie Dreyer gemeinsam mit ihren kommissarischen Parteichefs Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag mitteilte.

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Auch eine Stichwahl möglich

Schäfer-Gümbel sagte, dass sich erstmals auch Teams um den Vorsitz bewerben könnten. Aber auch Einzelkandidaturen werde es geben können. Zunächst werde eine Bewerbungsfrist vom 1. Juli bis 1. September gesetzt. Voraussetzung einer Bewerbung solle die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband sein. Die Kandidaten sollten sich dann auf 20 bis 30 Regionalkonferenzen deutschlandweit vorstellen.

Die Mitgliederentscheidung solle darauf folgen, so Schäfer-Gümbel. Das Ergebnis solle am 26. Oktober feststehen. Sollte kein Team oder Einzelbewerber über 50 Prozent der Stimmen auf sich versammeln, solle es einen zweiten Mitgliederentscheid quasi für eine Stichwahl geben. Das Ergebnis solle dann vom Vorstand als Vorschlag für den Parteitag übernommen werden, der wie geplant im Dezember stattfinden soll. Dann soll die Spitzenpersonalie also feststehen.

Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionsvorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag nennt die Mitgliederbefragung mit Abstimmung am Ende ein "sehr modernes Verfahren" - und einen "Marathon". "Aber die SPD ist auch in einer Situation, in der sie sportliche Höchstleistung braucht, um wieder richtig gut zu werden", sagte er dem SWR. Eine Doppelspitze sieht er positiv, es passe gut in die Zeit, nicht an eine Person "Heilserwartungen zu haben", sondern als Team zu arbeiten.

Nahles-Aus nach Europawahl

Eine Neuwahl war notwendig geworden, nachdem Andrea Nahles Anfang des Monats nach dem SPD-Debakel bei der Europawahl als Partei- und Fraktionschefin zurückgetreten war.

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