Räumfahrzeug (Foto: picture-alliance / dpa)

Rechte und Pflichten beim Winterdienst Schnee und Eis - wann wird mein Arbeitsweg geräumt?

Es sind alljährliche Ärgernisse: Glatte oder verschneite Straßen, die bis mittags noch nicht geräumt sind. Vor allem in Hunsrück und Westerwald bleibt so mancher Berufspendler morgens ungewollt zu Hause. Doch wer ist eigentlich für den Winterdienst welcher Straße verantwortlich?

In den Höhenlagen in Rheinland-Pfalz ist der erste Schnee bereits gefallen. Die ersten Unfälle ließen nicht lange auf sich warten. Was Sie über ihre Rechte und Pflichten in Sachen Winterdienst jetzt wissen sollten, haben wir in Kürze für Sie zusammengefasst.

Was muss ich tun, wenn es geschneit hat?

Die Unfallgefahr beginnt vor der eigenen Haustür. Daher sind grundsätzlich alle Grundstückseigentümer dazu verpflichtet, Gehwege, die an öffentliche Straßen grenzen, frei von Schnee und Eis zu halten. Für welche Zeiten die Verpflichtung gilt, liegt in den Händen der Gemeinden - vor 6 Uhr am Morgen und nach 22 Uhr am Abend besteht allerdings keine Verpflichtung. An Sonn- und Feiertagen kann die Räumpflicht auch erst um 9 Uhr beginnen.

Wichtig ist, dass ein mindestens 1,20 Meter breiter Weg freigeschaufelt oder gestreut wird, denn es sollten zwei Personen aneinander vorbeigehen können. Wurde es vertraglich vereinbart, kann ein Vermieter die Räumpflicht auch auf den Mieter übertragen - es lohnt sich also, den Mietvertrag genau zu lesen.

Wer ist für welche Straße zuständig?

Wer dachte, dass es auch außerorts eine gesetzliche Verpflichtung auf geräumte Straßen und somit einen gesicherten Arbeitsweg gibt, liegt leider falsch. Lediglich besonders gefährliche Strecken müssen geräumt werden. In der Regel werden jedoch alle Hauptverkehrswege von Schnee und Eis befreit.

Zuständig für die Verkehrssicherheit öffentlicher Straßen sind die sogenannten Straßenbaulastträger. Innerorts sind also die Gemeinden verantwortlich, für Kreisstraßen die Landkreise und kreisfreien Städte und für Landstraßen die Länder. Eine Ausnahme gibt es bei Bundesstraßen und Autobahnen: Der Bund hat die Verkehrssicherungspflicht hier an die Länder übertragen.

Ab wann sind die Straßen frei?

Der ADAC empfiehlt den Kommunen zum Schutz des Berufsverkehrs Kontrollfahrten ab 5 Uhr am Morgen. Die meisten Städte richten sich auch danach. In den größeren Städten wie Mainz oder Trier beginnt die Arbeit auch schonmal um 4 Uhr morgens - allerdings nur, wenn es in der Nacht zuvor extrem kalt war oder übermäßig viel geschneit hat. Zwischen 21 und 22 Uhr ist in der Regel Schluss mit dem Räumen.

Für Rad- und Gehwege außerhalb geschlossener Ortschaften besteht im Übrigen keine Räumpflicht. Hier ist besondere Vorsicht geboten, denn im Falle eines Unfalls kann niemand haftbar gemacht werden.

Salz, Sole oder Splitt?

In Trier beipsielsweise kommen nach Angaben der Stadt alle diese abstumpfenden Streumittel zum Einsatz. Sole, eine Art flüssiges Salz komme vermehrt bei reiner Straßenglätte zum Einsatz, während Salz bei der Schneeräumung verwendet würde. Splitt würde vor allem dann benutzt, wenn es bereits eine feste Schneedecke gebe.

In vielen Gemeinden ist ökologisch schädliches Streusalz inzwischen verboten, beziehungsweise nur dann erlaubt, wenn die Rutschgefahr auf andere Weise nicht beseitigt werden kann, zum Beispiel bei steilen Treppen.

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