Auspuff eines Dieselautos (Foto: SWR)

Verwaltungsgericht kündigt Urteil an Entscheidung über Dieselverbot in Mainz am 24. Oktober

Die Entscheidung über ein mögliches Fahrverbot für ältere Autos in Mainz soll am 24. Oktober fallen. Das teilte das Verwaltungsgericht Mainz am Freitag mit.

Das Gericht verhandelt dann über die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt Mainz. Der europaweite Grenzwert war in den vergangenen Jahren auch in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt überschritten worden.

Anfang September hatte das Verwaltungsgericht Wiesbaden ein Verbot älterer Dieselmodelle für die Frankfurter Innenstadt festgelegt. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) zeigte sich zuletzt überzeugt, dass das Verwaltungsgericht Mainz aber keine Fahrverbote verordnen werde.

Ebling: Situation nicht mit Frankfurt vergleichbar

Zwar überschreite auch die Mainzer Stadtluft den Grenzwert für Stickoxide von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, räumte das Stadtoberhaupt ein - in der Parcusstraße am Hauptbahnhof waren es zuletzt 48 Mikrogramm.

Die Schadstoffwerte seien zuletzt aber im Jahresmittelwert gesunken, so dass die Situation nicht mit der in Frankfurt vergleichbar sei, erklärte Ebling.

"Massive Anstrengungen"

Mainz habe in den vergangenen Jahren "massive Anstrengungen unternommen, um die Verkehrswende voranzutreiben". Ebling verwies auf den Bau der neuen Straßenbahnverbindung "Mainzelbahn" und den mehrfach fortgeschriebenen Luftreinhalteplan der Stadt.

Daher rechne er fest damit, dass die Stickoxidwerte bis Mitte 2020 wieder unter dem Grenzwert seien.

Das Frankfurter Fahrverbot gilt für Diesel bis zur Abgasnorm Euro 4 und für Benziner bis einschließlich Euro 2 ab Februar. Ab September 2019 muss es demnach auch für Diesel der Klasse 5 gelten.

STAND