Besser integrierte Flüchtlinge sollen schneller eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. (Foto: dpa Bildfunk, Andreas Arnold)

Belohnung für gute Integration Flüchtlinge sollen in Rheinland-Pfalz schneller Aufenthaltserlaubnis erhalten

Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz können künftig gut integrierten geduldeten Flüchtlingen leichter eine Aufenthaltsgenehmigung ausstellen. Das sieht ein neuer Leitfaden des Integrationsministeriums vor.

Damit geduldete Flüchtlinge eine Aufenthaltserlaubnis erhalten können, müssen sie normalerweise acht Jahre ununterbrochen in Deutschland gelebt haben, Familien sechs Jahre. Und sie müssen weitere Kriterien erfüllen: beispielsweise müssen sie gut Deutsch sprechen, ihren Lebensunterhalt weitgehend selbst bestreiten und dürfen keine Vorstrafen haben.

Soziales Engagement zählt

Das Integrationsministerium konkretisiert nun den Spielraum eines Bundesgesetzes: wer sich sozial engagiert – etwa bei der Feuerwehr, in Schulen, Kitas oder bei Tafeln – kann die Aufenthaltserlaubnis bereits nach sechs oder schon nach vier Jahren bekommen.

Spiegel: Belohnung für Flüchtlinge

Ministerin Anne Spiegel (Grüne) sagte, dass bislang viele Betroffene aufgrund des unsicheren Status keinerlei Sicherheit hätten. Ziel sei es, Flüchtlinge für ihre guten Integrationsleistungen zu belohnen. Zuvor hatte die "Mainzer Allgemeine Zeitung" berichtet. Das Ministerium bestätige den Leitfaden am Mittwoch.

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