Geld für Neubauten und Sanierungen 120 Millionen Euro für Krankenhäuser

Das Land stellt den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz dieses Jahr rund 120 Millionen Euro zur Verfügung - und damit etwas mehr als im vergangenen Jahr. Den Kliniken ist das aber nicht genug.

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Schwerpunkte der Investitionen lägen bei der Modernisierung von Bettenhäusern und OP-Abteilungen, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Donnerstag in Mainz bei der Vorstellung des neuen Krankenhausinvestitionsplans.

28 Kliniken erhalten Geld für Umbauten

Insgesamt seien umfangreiche Umbauten an 28 Krankenhäusern und Tageskliniken bewilligt worden. Für die Modernisierung der Pflegebereiche sind insgesamt 23 Millionen Euro eingeplant, darunter fünf Millionen Euro für die Sanierung mehrerer Bettenstationen im Katholischen Klinikum Mainz und drei Millionen Euro für einen Erweiterungsbau am St. Vincentius-Krankenhaus in Speyer.

Einen neuen OP-Trakt für fünf Millionen Euro soll die Marienhausklinik in Bitburg erhalten. Weitere fünf Millionen Euro fließen in die Modernisierung des OP-Bereichs im St. Joseph-Krankenhaus in Prüm.

Keine Projekte in Dernbach

Die zuletzt in wirtschaftliche Schieflage geratenen Krankenhausstandorte wie Dernbach im Westerwald sind 2019 nicht für größere Investitionsprojekte vorgesehen. Das liege jedoch nicht daran, dass das Land diese Kliniken nicht mehr fördern wolle, sagte Bätzing-Lichtenthäler. "Es liegen derzeit keine förderfähigen Anträge vor."

 Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach (Foto: dpa Bildfunk)
Für das Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach lagen keine förderfähigen Anträge vor

Zusätzlich zu den Mitteln für größere Investitionsprojekte erhalten die Kliniken eine Pauschalförderung, die das Land von 51,2 auf 54,2 Millionen Euro angehoben hatte. Das abhängig von der Zahl der behandelten Patienten an alle Krankenhäuser ausgezahlte Geld kann unter anderem für medizinische Geräte, Möbel oder kleinere Umbaumaßnahmen genutzt werden.

Zusammen mit dem von Bund und Land aufgelegten Strukturfonds für die Schaffung neuer Klinikverbünde stehen den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz insgesamt 147 Millionen Euro zur Verfügung.

Krankenhäuser fordern mehr Geld

Die Krankenhäuser kritisieren jedoch, dass die Förderung nicht ausreiche. Um angemessen investieren zu können, brauche man mindestens das doppelte. Krankenkassen und mehrere Wissenschaftler sehen das ebenso.

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Weil das Land den Krankenhäusern nach Meinung von Experten seit Jahren zu wenig Geld überweise, gebe es einen Investitionsstau. Der zeige sich beispielsweise in veralteter Medizintechnik in einigen Häusern. Auch seien Patientenzimmer teils renovierungsbedürftig. Wie die Krankenhausgesellschaft mitteilte, liegt Rheinland-Pfalz bei den Investitionen in Krankenhäuser unter dem Durchschnitt der Bundesländer.

Ähnlich argumentierte auch die oppositionelle CDU-Fraktion. "Es ist vollkommen unverständlich, dass die Landesregierung die gute Haushaltslage nicht zur überfälligen besseren finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser nutzt", kritisierte der gesundheitspolitische Sprecher Peter Enders. Nach Vorstellung der Unionsfraktion sollten die Kliniken pro Jahr 30 Millionen Euro zusätzlich bekommen, verteilt auf Einzel- und Pauschalförderung.

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