Einwohner geben bei der Kommunalwahl in Thüringen ihre Stimmen ab. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance / arifoto UG/dpa-Zentralbild/dpa)

Vor der Kommunalwahl Hunderte Dörfer ohne Bürgermeister-Kandidaten

Zu zeitaufwendig und zu wenig Gestaltungsmöglichkeiten? Für die Kommunalwahl am 26. Mai fehlen schätzungsweise noch in rund 400 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz Bürgermeister-Kandidaten.

Die Frist, sich dafür zu melden, ist abgelaufen. Bei der Kommunalwahl 2014 habe es eine ähnliche Fehlquote gegeben, teilte Agneta Psczolla vom Gemeinde- und Städtebund in Mainz mit. "Aber später konnten so gut wie alle Bürgermeister-Ämter mit einer Wahl im Ortsgemeinderat besetzt werden."

Gegenwärtig sei eine Ortsgemeinde ohne Bürgermeister die große Ausnahme. Wo sich auch mit viel Zureden kein Kandidat finde, könne notfalls ein Gemeinderatsmitglied beauftragt werden, die Geschäfte zu führen. Im Extremfall kann dafür laut Psczolla auch der Bürgermeister der jeweiligen Verbandsgemeinde einspringen.

Dauer
Sendedatum
Sendezeit
19:30 Uhr
Sender
SWR Fernsehen RP

Ortsbürgermeister sind ehrenamtlich tätig neben ihrem Hauptberuf. Viele Bürger scheuten den Zeitaufwand, so Psczolla. "Die Arbeitsbelastung wächst, weil das Aufgabenspektrum zunimmt." Beispielsweise sei die Energiewende dazugekommen. Manche beklagten auch mangelnde Möglichkeiten der Gestaltung, wenn neben der Erfüllung von Pflichtaufgaben nicht mehr viel Geld für Dinge übrig blieben, "die Spaß machen, zum Beispiel Spielplätze".

Erhöhung der Aufwandsentschädigung geplant

Die Aufwandsentschädigung richtet sich nach der Einwohnerzahl. So sind es den Angaben zufolge monatlich zum Beispiel 296 Euro in Dörfern bis 150 Einwohner - und in Gemeinden zwischen 3.001 und 4.000 Einwohnern 1.666 Euro (Stand 2016). In Rheinland-Pfalz gibt es mehr als 2.250 Ortsgemeinden.

Innenminister Roger Lewentz (SPD) teilte dazu mit: "Es wird eine Erhöhung von fünf Prozent bei Aufwandsentschädigungen geben." Das habe er kürzlich zugesagt. Er selbst sei sehr gerne zwölf Jahre lang Rathauschef in Kamp-Bornhofen im Rhein-Lahn-Kreis gewesen.

STAND