Malu Dreyer (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa)

Bis zum Sonderparteitag im Dezember "Große zusätzliche Belastung" - Dreyer jetzt alleinige kommissarische SPD-Chefin

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Die SPD hat wieder eine alleinige Führung - zumindest vorübergehend. Bis eine neue Parteispitze gewählt ist, hat Malu Dreyer den kommissarischen Vorsitz für sich.

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Sendedatum
Sendezeit
19:30 Uhr
Sender
SWR Fernsehen RP

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles hatte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer im Juni gemeinsam mit Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Schleswig Holstein, und dem hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel die Führung der Partei kommissarisch übernommen.

Von dem Trio ist nur noch Dreyer dabei: Schwesig legte im September wegen einer Brustkrebserkrankung das kommissarische Amt nieder und Schäfer-Gümbel ist ab sofort Arbeitsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit.

Dreyer: Beide Ämter nur kurz miteinander vereinbar

Dass sie den kommissarischen Parteivorsitz nun alleine innehabe, bezeichnete Dreyer als "große, große zusätzliche Belastung". Die physischen und psychischen Anforderungen - präsent zu sein in Rheinland-Pfalz und die Verantwortung als Parteivorsitzende - bestärkten sie in ihrer Auffassung, dass beide Ämter nur für wenige Wochen vereinbar seien.

Es sei eine schöne Aufgabe, so Dreyer in einem Interview mit dem SWR: "Aber ich freue mich einfach, wenn ich zurück bin als Ministerpräsidentin pur und nicht mehr als Parteivorsitzende." Anfang Dezember will die SPD eine neue Parteiführung auf einem Sonderparteitag offiziell bestimmen.

Das komplette Interview mit Malu Dreyer, in dem sie sich auch über den Föderalismus und die Rolle der SPD in den verschiedenen Bundesländern äußert, sehen Sie hier.

Konsens in der Klimapolitik finden

Die Zeit bis dahin will Dreyer nutzen, um in den kommenden Wochen einen stärkeren Konsens in der Klimapolitik zu erreichen. "Es ist für uns alle empfehlenswert, wenn man noch einmal versucht, einen stärkeren nationalen Konsens zu finden“, sagte sie im SWR.

Die SPD werde auch mit "anderen Partnern ins Gespräch gehen“, weil Teile des Klimapakets im Bundesrat beschlossen werden müssen. Im Zuge der Ausgestaltung des Gesetzes werde sich die Debatte verändern, so Dreyer. Denn man habe sehr viel erreicht, was den Ausbau der Erneuerbaren Energien oder Umrüstungsmöglichkeiten angehe.

CO2-Preis als Symbol

Zu jüngsten Umfragen, dass viele Bürger zwar einen höheren CO2-Preis befürworteten, aber gleichzeitig nicht mehr Geld ausgeben wollten für Benzin und Heizöl, meinte Dreyer: "Dann weiß ich eben auch, dass der Preis ein Symbol geworden ist, was aber von vielen nicht verstanden wird. Weil ein höherer CO2 Preis bedeutet automatisch höhere Benzin- und Heizölpreise."

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