Demonstration in Chemnitz SPD wirft Junge Schulterschluss mit Pegida vor

Die rheinland-pfälzische SPD kritisiert, dass AfD-Fraktionschef Junge in Chemnitz gemeinsam mit Pegida-Vertretern demonstriert hat. Die AfD suche das Bündnis mit den Rechtsextremen.

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Das Bild des Konservativen, das Uwe Junge im Landtag abzugeben versuche, habe noch nie gestimmt und stimme nach dem Pegida-Schulterschluss weniger denn je, sagte SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer. Die AfD versuche, die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen. Der Generalsekretär der Landes-SPD, Daniel Stich, warf Junge einen Tabubruch vor.

Grüne: Thema im Innenausschuss behandeln

Die Grünen im Landtag wollen das Auftreten von AfD und Pegida zum Thema im Innenausschuss machen. "Es ist inzwischen klar, dass der Schulterschluss der AfD mit Rechtsextremen Programm ist", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Pia Schellhammer, in einer Mitteilung.

Junge weist Vorwürfe zurück

Junge wies die Vorwürfe von SPD und Grünen zurück. "Es gibt keine gemeinsame Veranstaltung von Pegida und der AfD", sagte der 60-Jährige. Dazu gebe es einen bundesweiten AfD-Beschluss. Zugleich räumte er ein, dass an der Demonstration der AfD am Samstag in Chemnitz auch Anhänger von Pegida und der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz teilgenommen hätten. "Bei einer Veranstaltung von über 8.000 Leuten kann man das nicht verhindern", so Junge.

Auslöser der Kundgebung in Chemnitz war die tödliche Messerattacke gegen einen 35-jährigen Deutschen mit kubanischen Wurzeln vor rund einer Woche. Ein Iraker und ein Syrer sind tatverdächtig. Die AfD hatte zu einem "Schweigemarsch" in die sächsische Stadt eingeladen, um an die Tötung zu erinnern. An der Kundgebung nahmen rund 8.000 Menschen teil, an einer Gegendemonstration rund 3.000 Menschen.

Gemeinsamer Demo-Aufruf von Pegida und AfD

Auf einem Plakat, das AfD-Landeschef Junge am vergangenen Mittwoch bei Twitter geteilt hatte, riefen Pegida und die AfD-Landesverbände Brandenburg, Sachsen und Thüringen gemeinsam zu dem Schweigemarsch auf. Am Samstag twitterte Junge: "Falschmeldung! #AfD demonstriert nicht gemeinsam mit Pegida! Sonst wäre ich nicht dabei!!" In einem Tweet des Berliner AfD-Abgeordneten Frank Hansel, den Junge ebenfalls am Samstag teilte, sind im Aufruf zur Kundgebung nur noch die drei AfD-Landesverbände zu sehen.

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