Nach Wahl des neuen Führungs-Duos Dreyer offen für GroKo-Nachverhandlungen

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Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich nach dem SPD-Mitgliederentscheid offen gezeigt für Nachverhandlungen des schwarz-roten Koalitionsvertrages.

Es gebe Dinge, die zu Beginn der Großen Koalition nicht absehbar gewesen seien, sagte Dreyer am Montag im SWR. Als Beispiel nannte sie den Strukturwandel in der Automobilindustrie. In der Branche gebe es große "Verwerfungen", über die man mit der Union sprechen müsse.

Derartige Nachverhandlungen seien im Übrigen durch den Koalitionsvertrag gedeckt. Der SPD-Parteitag am kommenden Wochenende werde eine Entscheidung über die Zukunft der Großen Koalition treffen. Danach müssten sich die designierten Vorsitzenden Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken dann richten.

Dreyer mahnt SPD zur Geschlossenheit

Dreyer, die auch rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ist, sprach nach der Wahl am Wochenende der neuen SPD-Führungsspitze von einer klaren Entscheidung der Mitglieder. Zugleich rief sie ihre Partei zur Geschlossenheit auf.

Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Borjans und die Bundestagsabgeordnete Esken aus Baden-Württemberg hatten die Stichwahl des Mitgliederentscheids mit 53,06 Prozent der Stimmen gewonnen. Ihre Konkurrenten, Vizekanzler Olaf Scholz und die Brandenburger Politikerin Klara Geywitz, kamen auf 45,33 Prozent.

Offiziell gewählt ist die neue Doppelspitze damit nicht. Der Parteitag in der kommenden Woche muss sie noch bestätigen, was allerdings als sicher gilt.

Wie geht es weiter mit der Großen Koalition?

Für die SPD sei der Mitgliederentscheid "ein ganz, ganz schwieriges Ergebnis", meint SWR Berlin-Korrespondent Georg Link. Sowohl die Bundestagsfraktion als auch viele führende Politiker hätten sich im Vorfeld für das unterlegene Duo Scholz/Geywitz ausgesprochen. Unklar sei nun, wie es mit der großen Koalition in Berlin weitergehe.

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