Bahnlärm im Mittelrheintal Dreyer rechnet bald mit Machbarkeitsstudie

Nach einem Treffen in Berlin macht Ministerpräsidentin Dreyer dem lärmgeplagten Mittelrheintal Hoffnung: Eine Machbarkeitsstudie für eine Alternativtrasse werde schnell auf den Weg gebracht, sagte sie.

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Das habe ihr Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zugesagt, so Malu Dreyer (SPD) weiter. Sie hoffe, dass der Auftrag für die Studie bis zum Sommer vergeben sei. Allerdings werde es dann noch mehr als ein Jahr dauern, bis diese fertig sei. Der Masterplan 2050 des Bundes sehe vor, dass der Schienengüterverkehr von 18 auf 25 Prozent erhöht werden solle. Dies solle in die Prognose und die Machbarkeitsstudie mit einfließen. "Das ist sehr wichtig, um Wirtschaftlichkeit nachweisen zu können", betonte Dreyer.

Rheinland-Pfalz plädiert für eine Alternativtrasse für Güterzüge durch Westerwald und Taunus. Der Bund hatte sich zunächst sehr zögerlich gegenüber solchen Plänen gezeigt. Aussagen des Bundesverkehrsministeriums, eine Alternativtrasse zum Mittelrheintal lohne sich erst bei einer erheblichen Steigerung des Güterverkehrs, sorgten im Frühjahr für einigen Wirbel.

Meistbefahrene Güterzugtrasse Europas

Im Vorfeld des Treffens kritisierte Dreyer Scheuers Aussage, wonach sich der Bau einer alternativen Bahntrasse nur lohne, wenn der Güterverkehr deutlich zunehme. Dreyer sagte, sie werde darauf dringen, dass das Verkehrsministerium das Thema Lärm stärker berücksichtigte als wirtschaftliche Faktoren. Die rechtsrheinische Bahnstrecke ist laut Deutscher Bahn Teil der meistbefahrenen Güterzugtrasse Europas zwischen Genua und Rotterdam.

"Es kann nicht sein, nur weil dort weniger Menschen leben, dass man sagt, das Ganze lohnt sich nicht, die paar Leute sollen den Lärm aushalten. Das ist ja wirklich zynisch."

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin

Bahnlärmgegner wollen Sofortmaßnahmen

Die Bürgerinitiative "Wir gegen Bahnlärm" hatte vor dem Treffen die Hoffnung geäußert, dass Dreyer sich auch für Sofortmaßnahmen gegen Bahnlärm einsetzt. Die Ministerpräsidentin verwies in diesem Zusammenhang auf die Zusage der Bahn, die Güterwaggons auf leisere Bremssohlen umzurüsten. Nötig sei auch eine weitere Lärmsanierung an den Gleisen und eine Modernisierung des Fuhrparks der Deutschen Bahn. Im Notfall müsse man irgendwann die Trassenpreise davon abhängig machen, ob die Züge umgerüstet sind, sagte Dreyer dem SWR. Von der Bahn gebe es eine Zusage, man werde das ganz genau beobachten.

Laut Rolf Papen von der BI muss der Bund mit Blick auf das schützenswerte Mittelrheintal reagieren. Es dürften nur noch besonders leise Züge eingesetzt werden. Wo immer möglich müsse es Lärmschutzmaßnahmen geben. Zudem dürften die Züge nicht so schnell fahren - und gegebenenfalls müsse man auch über Nachtfahrverbote nachdenken.

Wissing im Bundestag

Im März hatte Landesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) im Bundestag eindringlich für eine Alternativstrecke östlich des Rheintals geworben. Wirtschaftliches Interesse dürfe nicht über den gesundheitlichen Interessen unzähliger Bürger stehen, so Wissing damals.

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Zuvor hatte bereits der Landtag in Mainz mit den Stimmen aller Fraktionen verlangt, bald mit den Planungen für eine alternative Güterstrecke zu beginnen.

Scheuer sagt Rheinvertiefung zu

Bei ihrem Treffen mit Scheuer sprach Dreyer auch über eine Vertiefung des Rheins. Der Bundesverkehrsminister räume dieser "allerhöchste Priorität" ein, sagte Dreyer. Dies sei sehr wichtig für den Industriestandort Rheinland-Pfalz. Der Chemiekonzern BASF etwa habe wegen des Niedrigwassers im Rhein 2018 einen sehr schweren Sommer gehabt.

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