AfD-Abgeordneter Joachim Paul (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/Boris Roessler/dpa)

AfD-Bundesparteitag in Braunschweig Joachim Paul überraschend im AfD-Bundesvorstand

Der rheinland-pfälzische AfD-Landtagsabgeordnete Paul gehört künftig zum Bundesvorstand seiner Partei. Noch vor mehr als zwei Wochen hatte Paul darauf verzichtet, für den AfD-Landesvorsitz zu kandidieren. Er hatte Vorwürfe nicht entkräften können, 2011 für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben zu haben.

In seiner Bewerbungsrede gab Joachim Paul den Kämpfer für die Meinungsfreiheit. Etablierte Medien würden den Menschen wichtige Informationen vorenthalten. Die AfD müsse über Whatsapp und Facebook eigene Angebote schaffen.

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Applaus erntete Paul, als er von der Arbeit der AfD-Stadtratsfraktion in Koblenz berichtete, der er angehört. Man habe ein Burkiniverbot in den Schwimmbädern der Stadt erreicht. Dass dieses Verbot durch das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht wieder gekippt wurde, ließ Paul unerwähnt.

Erst im November hatte Paul auf seine Kandidatur um den Landesvorsitz der rheinland-pfälzischen AfD verzichtet. Er hatte Anschuldigungen nicht entkräften können, dass er 2011 für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben habe. Nun wurde er am Sonntag beim AfD-Bundesparteitag überraschend zum sechsten Beisitzer des Vorstands gewählt.

Junge nicht mit allen Ergebnissen zufrieden

Wiedergewählt in den Vorstand wurde auch Andreas Kalbitz, einer der führenden Köpfe des völkisch-nationalen Flügels der Partei. Für Uwe Junge, der mit seiner Kandidatur am Samstag gescheitert war, weisen solche getroffenen Personalentscheidungen wie die von Kalbitz in die falsche Richtung. Der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende sei der Meinung, dass man mit solchen Leuten nicht in den Bundestagswahlkampf gehen könne. Er sei ein stückweit enttäuscht und wolle sich künftig auf seine Arbeit im Land konzentrieren.

Höchst unterliegt Meuthen, Junge nicht im Vorstand

Am Samstag waren die rheinland-pfälzischen AfD-Politiker Nicole Höchst und Uwe Junge mit ihren Kandidaturen für die Führungsriege der Partei gescheitert. Höchst unterlag Parteichef Meuthen, Junge wurde sogar ausgebuht.

Der rheinland-pfälzische AfD-Fraktionsvorsitzende Junge holte 15 Prozent der Stimmen bei der Wahl zum zweiten Stellvertreter, wie SWR-Reporter Frederik Merx aus Braunschweig berichtete. Er unterlag Stephan Brandner, der vor kurzem als Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt worden war.

Junge trat bei insgesamt drei Wahlgängen für einen Platz im Bundesvorstand an. Nach seiner Bewerbungsrede gab es Buh-Rufe, weil Junge Parteikollege Björn Höcke kritisiert hatte.

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Im SWR-Interview trug er die Niederlage mit Fassung und betonte, dass er sich jetzt auf sein Amt als Fraktionsvorsitzender im Mainzer Landtag konzentrieren könne.

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Höchst unterliegt Meuthen

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst strebte sogar nach dem Parteivorsitz. Bei der Abstimmung holte sie 24,83 Prozent der Delegiertenstimmen. Das reichte nicht, um Amtsinhaber Jörg Meuthen (69,18 Prozent) zu stürzen. Außerdem war noch der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon angetreten, der lediglich 3,77 Prozent der Stimmen bekam.

Die Mitgliederzusammensetzung bei der AfD zeige, "dass wir noch einige Frauen zusätzlich ansprechen müssen", hatte Höchst ihre Kandidatur begründet. Die 49-Jährige aus dem Wahlkreis Bad Kreuznach ist Lehrerin und sitzt im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren und Jugend. Bundesweit ist sie bislang wenig bekannt.

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