Die Flaggen der Bundesländer Brandenburg und Sachsen (Foto: dpa Bildfunk, SWR Collage)

Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen So bewerten die Parteien in Rheinland-Pfalz den Wahlausgang

Die Aufholjagd der CDU in Sachsen, der Wahlerfolg der SPD in Brandenburg und das starke Abschneiden der AfD: diese Themen haben auch die Reaktionen in Rheinland-Pfalz bestimmt.

Die kommissarische SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer analysierte im Gespräch mit dem SWR die Wahlerfolge der AfD in beiden Ländern. Die Wähler in Brandenburg und Sachsen hätten unterschiedliche Motive gehabt. Dreyer erklärte: "In Sachsen haben viele gesagt, dass sie aus Überzeugung die AfD gewählt haben. In Brandenburg sind es ganz viele Wähler, die eher gesagt haben, ihr hört uns nicht, wir wählen ein ganzes Stück weit aus Protest. Das heißt für uns, das AfD-Wähler nicht gleich AfD-Wähler sind, sondern dass man genau hinschauen muss."

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18:00 Uhr
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Dreyer: Müssen bessere Antworten auf die AfD finden

Klar sei, dass die AfD es vermocht habe, auch eine Proteststimmung zu schüren und dann den Erfolg abzuschöpfen. Die SPD bleibe auf jeden Fall dran. Dennoch sei es natürlich ein Ergebnis, das erschrecken lasse. Man müsse bessere Antworten auf das Thema AfD finden, hatte Dreyer bereits zuvor dem SWR gesagt.

Zum Abschneiden der SPD fügte sie hinzu: "Aus dem Ergebnis in Brandenburg können wir lernen, dass es total wichtig ist, bis zum Ende Haltung zu bewahren, auch in einer Situation der Zuspitzung klar zu bleiben und sozialdemokratische Themen zu betonen."

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Die rheinland-pfälzische SPD gratulierte auf Twitter den brandenburgischen Genossen.

Herzlichen Glückwunsch an die #SPD in #Brandenburg zu einem deutlichen Wahlsieg! Dietmar Woidke hat gezeigt, dass starke Regierungsarbeit und ein engagierter Wahlkampf sich auch unter schwierigen Rahmenbedingungen auszahlen. Er bleibt Ministerpräsident. Gute Nachrichten!👍

CDU: Haustürwahlkampf hat sich ausgezahlt

Für den designierten CDU-Generalsekretär Gerd Schreiner war der "Von-Tür-zu-Tür"-Wahlkampf seiner Partei im Osten ein Erfolg. Gerade in Sachsen habe sich das jetzt ausgezahlt. Brandenburg sei dagegen schon immer ein schwieriges Fahrwasser für die CDU gewesen. Die Partei habe hart gearbeitet, auch wenn sie mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein könne.

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Junge: Anlass für Regierungsbeteiligung

AfD-Landeschef Uwe Junge gratulierte auf Twitter seinen Parteikollegen in Sachsen und Brandenburg. Er schrieb von "fantastischen Zugewinnen" und einer "herben Klatsche" für die anderen Parteien. Am Montag ergänzte er im SWR, eigentlich sei der Ausgang der Wahlen der Anlass, um auch an der Regierung beteiligt zu sein. "Aber wir wissen, wie das ausgehen wird." Die CDU müsste sich - auch in Rheinland-Pfalz - überlegen, ob sie sich weiter von Rot-Grün in die linke Ecke ziehen lässt oder ob sie eine bürgerliche Regierung stellen will - und das geht dann eben nur mit der AfD, sagte Junge.

Fantastische Zugewinne und eine herbe Klatsche für die Altparteien! Ohne die AfD findet keine Politik mehr statt! https://t.co/ME63Mrvy9B

Grüne: "Historischer" Erfolg

Der rheinland-pfälzische Grünen-Chef Josef Winkler bezeichnete das Wahlergebnis für seine Partei als historisch. "Noch nie haben dort so viele Menschen grün gewählt", schrieb er in einer Mitteilung. Das sei eine gute Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung. Bislang sind die Grünen in Sachsen und Brandenburg in der Opposition.

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