Wahlunterlagen für die Kommunalwahl in Mainz 2019l. (Foto: SWR, S. Fischer)

Panne bei Kommunalwahl 50 Mainzer bekommen keinen Stadtrat-Wahlschein

In einem Mainzer Stadtteil ist es bei der Kommunalwahl am Sonntagmorgen zu einer Panne gekommen. Rund 50 Wähler erhielten statt der vorgesehenen vier Wahlzettel nur drei ausgehändigt.

Der Stimmzettel zur Stadtratswahl wurde den ersten Wählern am Morgen nicht übergeben - das sei ohne böse Absicht passiert, so der Wahlleiter der Stadt Mainz, Peter Frommelt.

Es sollen schätzungsweise 50 Wähler von dieser Panne im Wahllokal 4185 Stadtteiltreff in Mainz-Gonsenheim betroffen gewesen sein. Dies fiel erst auf, als etwa gegen 9 Uhr ein Wähler nach dem fehlenden Stadtratsstimmzettel verlangt habe.

Wahlleiter spricht von "Dusseligkeit"

Der Wahlleiter betonte auf SWR-Anfrage mehrfach, das sei ein Versehen gewesen, es sei wohl einfach niemandem aufgefallen und sprach von "Dusseligkeit". Alle Wahlvorstände seien im Vorfeld ordnungsgemäß geschult worden. Die Stimmen der rund 50 Wähler zur Stadtratswahl fehlen. Auf dem betroffenen Stimmzettel konnten die Wahlberechtigten laut Frommelt bis zu 60 Stimmen auf 12 Parteien verteilen.

"Dass die Wahl wiederholt werden muss, ist sehr unwahrscheinlich", sagte der Wahlleiter. Er gehe davon aus, dass diese Stimmen das Wahlergebnis nicht entscheidend beeinflussen würden. Im Büro des Landeswahlleiters in Bad Ems hieß es, man müsse sich das Ergebnis erst genau anschauen, um das entscheiden zu können.

Die 50 Stimmen könnten relevant werden

Käme man doch zu dem Schluss, dass es sich um einen relevanten Wahlfehler handele, der die Wahl ungültig machte, müsste in dem einen Bezirk in Mainz-Gonsenheim notfalls die Wahl wiederholt werden. Eine Nachwahl der betreffenden Personen ist demnach nicht möglich, da dann eine Doppelwahl nicht ausgeschlossen werden könne.

An einigen Orten in Mainz gab es außerdem Beschwerden über lange Wartezeiten vor den Wahllokalen etwa im Stadtteil Hartenberg-Münchfeld und in der Mainzer Neustadt.

Landeswahlleiter: Ruhiger Verlauf

Die Kommunal- und Europawahlen in Rheinland-Pfalz sind nach Angaben des Landeswahlleiters ansonsten weitgehend ohne Pannen und Verzögerungen abgelaufen. Sprecher Jürgen Hammerl sprach am  Sonntagabend von einem "erstaunlich ruhigen" Wahlverlauf. Das Büro des Wahlleiters habe lediglich rund 50 kleinere Anrufe von Wahlvorständen mit Nachfragen zum Wahlprozedere entgegen genommen.

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