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40 Jahre Grüne in Rheinland-Pfalz Von der bunten Truppe zur Regierungspartei

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Vor 40 Jahren wurde in Koblenz der Landesverband der Grünen gegründet. 1987, rund acht Jahre später, zogen die Grünen in Rheinland-Pfalz zum ersten Mal in den Landtag ein. Inzwischen sind sie zusammen mit der SPD und der FDP in der Regierung.

Grüne auf Rekordkurs

Aktuell dürfte die Lage der rheinland-pfälzischen Grünen aus Sicht der Partei ausgezeichnet sein. Denn im 40. Jahr ihres Bestehens steht die Ökopartei so gut da wie noch nie: In der jüngsten Wahlumfrage des SWR kommen die Landesgrünen auf 21 Prozent - ein Rekordwert. Im September zählt die Partei nach Angaben der Pressesprecherin mehr als 4.300 Mitglieder – ebenfalls ein Rekordwert. Zum Vergleich: Am 31. Dezember 1979 hatte der frisch gegründete Landesverband ganze 43 Mitglieder.

Zwei grüne Ministerinnen

Bei der Kommunalwahl im Mai dieses Jahres konnten die Grünen in den Städten, Kreisen und Gemeinden so viele Mandate wie noch nie holen - fast 1.500. Hinzu kommt: In den vergangenen Monaten haben es die Landesgrünen geschafft, mit Jutta Paulus und Romeo Franz erstmals zwei Abgeordnete ins Europaparlament zu schicken, nachdem sie jahrelang niemanden dort sitzen hatten. Außerdem schicken die rheinland-pfälzischen Grünen seit Jahren konstant drei Abgeordnete (Tabea Rößner, Dr. Tobias Lindner und Corinna Rüffer ) in den Bundestag. Und: Seit der letzten Landtagswahl sind sie zum zweiten Mal in ihrer Geschichte in der Landesregierung und stellen dort mit Ulrike Höfken (Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten) und Anne Spiegel (Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz) zwei Ministerinnen.

Rekordwerte 2011

Vergleicht man die Lage der Rheinland-Pfalz-Grünen mit anderen Landesverbänden trübt sich das Bild allerdings wieder ein. Denn in anderen Bundesländern haben sich die Grünen zum Teil deutlich besser entwickelt. So zum Beispiel in den ländlich geprägten Bundesländern wie Schleswig-Holstein, Hessen oder Baden-Württemberg. Dort haben die Grünen in den vergangenen Jahren bei Landtagswahlen konstant deutlich zweistellig abgeschnitten. In Rheinland-Pfalz dagegen haben die Grünen in ihrer Geschichte nur ein einziges Mal bei einer Landtagswahl zweistellig abgeschnitten. Das war 2011 kurz nachdem im japanischen Fukushima ein Atomkraftwerk explodiert ist. Viele Wähler hatten damals der Anti-Atomkraft-Partei ihre Stimme gegeben. Das bescherte den Grünen mehr als 15 Prozent. Bei der Landtagswahl fünf Jahre später folgte der Absturz auf 5,3 Prozent. Klammert man die Wahl nach Fukushima aus, haben die Grünen in Rheinland-Pfalz aus eigener Kraft bei Landtagswahlen noch nicht mal 7 Prozent geschafft.

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Fokussierte Ausrichtung

Dass die Grünen hierzulande bei Landtagswahlen schlechter abschneiden als in anderen Bundesländern hat mehrere Gründe. Einer dürfte die inhaltliche Ausrichtung der Partei sein. Mit Themen wie Umwelt, Klima, Flüchtlinge, Frauenrechte machen die Grünen in Rheinland-Pfalz eine Politik, die sehr stark auf die eigene Kernklientel ausgerichtet ist. Diese Stammwählerschaft ist aber relativ klein, wie die Wahlergebnisse in den letzten Jahrzehnten zeigen. Zur Zeit zieht zwar das Klimathema viele Wähler zu den Grünen. Diese Wähler sind erfahrungsgemäß aber auch schnell wieder weg, wenn das Thema abkühlt. Parteienforscher sagen, dass auf Dauer nur die Partei erfolgreich sein kann, die nicht alleine für die eigene Kernklientel Politik macht, sondern über den Tellerrand hinaus schaut. Was dann möglich ist, sieht man beispielsweise bei den Grünen in Baden-Württemberg. 

Keine prominenten Köpfe

Den Grünen in Rheinland-Pfalz fehlt es an prominenten Köpfen. Es ist ihnen nie so wirklich gelungen, ein Gesicht, eine Persönlichkeit aufzubauen, die landesweit die Menschen kennen und bei Wahlen dann dort auch das Kreuz machen. Hinzu kommt: Wenn die Grünen mal Erfolge haben und politisch Themen umsetzen können, dann schaffen sie es nicht, diese Erfolge auch gut zu verkaufen. So haben die Grünen in der letzten Legislaturperiode dafür gesorgt, dass Rheinland-Pfalz seinen ersten Nationalpark bekommt, sie haben die Energiewende eingeleitet, ein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht, außerdem ein Transparenzgesetz und ein Gesetz für mehr Bürgerbeteiligung. Dennoch konnten sie anschließend bei der Landtagswahl 2016 nur 5,3 Prozent holen.

Kaum Einfluss auf Bundesebene

Die rheinland-pfälzischen Grünen wurden im September 1979 gegründet wenige Monate später, im Januar 1980, folgte die Gründung des grünen Bundesverbandes. Dennoch war der Einfluss der Landesgrünen auf die Entwicklung der Bundespartei relativ gering. Die rheinland-pfälzischen Grünen haben in der Bundespartei nie eine große Rolle gespielt. Der Grünen-Politiker und ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer aus dem Nachbarland Hessen bezeichnete seine Parteikollegen in Rheinland-Pfalz einst sogar als "Banalos". Dass die rheinland-pfälzischen Grünen in der Bundespartei eine so untergeordnete Rolle spielen, dürfte einerseits mit den niedrigen Wahlergebnissen im Vergleich zu anderen Ländern zusammenhängen. Dadurch war die Bedeutung der Rheinland-Pfalz-Grünen einfach nicht so groß. Andererseits haben es die Landesgrünen in den vergangenen 40 Jahren auch nicht geschafft, eine herausragende, bundespolitische Persönlichkeit hervorzubringen. Anderen Landesverbänden ist das besser gelungen. Beispielsweise Schleswig-Holstein mit Robert Habeck, Baden-Württemberg mit Cem Özdemir, Bayern mit Claudia Roth oder dem Saarland mit Simone Peter.

Ein Blick zurück

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Die Grünen erinnern mich oft an Schnittlauch: Innen hohl, außen grün und meistens treten sie im Bündel auf.

Rainer Brüderle, Landesparteitag FDP, 1986

Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) zu möglichen Bündnissen seiner Partei mit den Grünen:

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Horst Steffny, Abgeordneter der ersten Grünen-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag erinnert sich an freche Aktionen der damaligen Fraktionschefin Gisela Bill 1987.

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