US-Soldat mit Flagge (Foto: picture-alliance / dpa)

100 Jahre US-Soldaten in Rheinland-Pfalz Neun Dinge, die Sie über unsere Amis noch nicht wussten

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Derzeit gehören rund 54.000 Soldaten, Zivilbeschäftigte, Angehörige und Pensionäre zur Kaiserslautern Military Community (KMC). Neun Fakten, die Sie über US-Streitkräfte nicht wussten.

War Ihnen beispielsweise bekannt, dass sich Angehörige der US-Streitkräfte, die in einem deutschen Haus zur Miete wohnen, nicht behördlich anmelden müssen? Wenn sie dort einen Hund halten, muss dieser jedoch gemeldet sein. Aber es gibt noch mehr interessante Fakten.

1. Ankunft in Deutschland: Für die US-Soldaten, die nach Deutschland kommen, bietet die Armee ein sogenanntes Newcomers' Briefing an. Dort müssen alle hin. Um sich besser im neuen Gastland einzufinden, werden Infos vermittelt, wie's in Deutschland läuft. Die Teilnehmer erhalten im weitesten Sinne einen Überblick über Sitten und Gebräuche.

2. Wohnung/Meldepflicht/Miete: Mitglieder ausländischer Streitkräfte sind von der allgemeinen Meldepflicht befreit. Wenn sie in privaten Unterkünften wohnen, sind sie nicht verpflichtet, sich bei deutschen Behörden anzumelden. Für die Vermittlung einer privaten Unterkunft ist ein Housing Office zuständig. Diese zentrale Stelle gibt auch die Mietpreise vor, die auf dem Niveau der ortsüblichen Mieten liegen. Für Strom, Wasser, Gas und Müllabfuhr müssen die Mieter gesonderte Verträge mit den Versorgern abschließen, falls dies nicht schon die Vermieter geregelt haben.

3. Familienzuzug: Verheiratete US-Soldaten und -Soldatinnen sind grundsätzlich berechtigt, ihre Partner und Kinder mit nach Deutschland zu bringen. Voraussetzung ist, dass diese registriert sind und die Ehe offiziell geschlossen wurde.

4. Hundehaltung: Auch die Mitglieder der KMC unterliegen der Hundesteuerpflicht. Denn in Deutschland müssen alle Bürger, egal welcher Nationalität, ihre Hunde anmelden und die Abgabe zahlen. Jeder, der einen Hund anschafft oder mit einem Hund zuzieht, muss ihn innerhalb von 14 Tagen anmelden. Neugeborene Hunde gelten mit dem Ablauf des 3. Monats nach der Geburt als angeschafft.

5. Straßenverkehr: Seit 2005 erhalten in Deutschland stationierte US-Soldaten, Zivilbedienstete mit amerikanischer Staatsangehörigkeit und deren hier lebende Familienangehörige aus Sicherheitsgründen deutsche Kennzeichen. In den 1960er und 1970er Jahren gab es grüne Kennzeichen mit schwarzer Schrift. In den 1980er und 1990er Jahren waren sie dann weiß mit schwarzer Schrift. Danach folgten die sogenannten 'Lookalike'-Kennzeichen mit eigenen Kürzeln wie AF oder HK. Sie waren den EU-Schildern nachempfunden und sollten damit unauffällig wirken.

6. Einkaufen: In den Einkaufseinrichtungen der US-Streitkräfte in Deutschland können die Amerikaner steuerfrei einkaufen. Diese Geschäfte auf den Stützpunkten werden PX (für Post Exchange) bezeichnet. Sie stehen aber nur Angehörigen des US-Militärs, US-Zivilangestellten und ihren Familien sowie Personen, die unter das NATO-Truppenstatut fallen, zur Verfügung. Falls Deutsche hier einkaufen, kommen sie in Konflikt mit der Steuergesetzgebung des Bundes. Die in Deutschland stationierten Angehörigen des US-Militärs sind steuerbefreit, da sie nicht als bundesdeutsche Anwohner mit ständigem Wohnsitz gelten. Bei ihnen ist es mittlerweile auch sehr beliebt, in deutschen Geschäften regionale Produkte und Erzeugnisse einzukaufen.

US Soldaten vor USA-Flagge (Foto: picture-alliance / dpa)
Mit den US-Soldaten kommt in den 1950er Jahren auch der amerikanische Lebensstil in die Pfalz

7. Waffenbesitz: Der private Waffenbesitz und -gebrauch von US-Militärangehörigen auf deutschem Boden ist durch deutsche Gesetze geregelt. So heißt es im Streitkräfteaufenthaltsgesetz Art 2 § 5: "(1) Mitglieder ausländischer Streitkräfte sind während ihres Aufenthaltes in der Bundesrepublik Deutschland zum Besitz und zum Führen von Waffen nur insoweit berechtigt, als dies für den dienstlichen Zweck ihres Aufenthaltes unerlässlich ist. Diese Mitglieder müssen zum Besitz und Führen von Waffen ermächtigt sein. Einzelheiten sind in einer Vereinbarung zu regeln. Der ausländische Staat beachtet die deutschen Waffenrechtsvorschriften. (2) Mitglieder der ausländischen Streitkräfte sind zum Waffengebrauch im Rahmen des deutschen Notwehrrechts befugt."

8. Straftaten: Die amerikanischen Militärbehörden besitzen nach Artikel VII des Nato-Truppenstatus das Recht, in der Bundesrepublik "die gesamte Straf- und Disziplinargerichtsbarkeit" über alle Personen auszuüben, die dem amerikanischen Militärrecht unterstehen. Zudem sind sie zuständig für "die ausschließliche Gerichtsbarkeit in Bezug auf diejenigen Handlungen", die "nach dem Recht des Entsendestaates, jedoch nicht nach dem Recht des Aufnahmestaates strafbar sind". Wenn die deutsche Polizei einen straffällig gewordenen US-Soldaten fasst, übergibt sie ihn in der Regel der amerikanischen Militärpolizei. Diese ist für ihn zuständig und arbeitet grundsätzlich mit den deutschen Behörden zusammen.

9. Störfallverordnung: Unmut in der Bevölkerung entsteht immer wieder, da die US-Armee auf deutschem Boden zum Teil hochgiftige Stoffe lagert. So will sie auch die Kapazität des Gefahrstofflagers in Lingenfeld im Kreis Germersheim von 70 Tonnen auf 1.900 Tonnen Chemikalien erweitern. Doch was ist, wenn gefährliche Stoffe freigesetzt werden? Man sollte meinen, bei Planung und Bau des Lagers kommt die Störfallverordnung des Bundes zum Tragen. Sie beinhaltet Vorgaben, die Mensch und Umwelt vor den Gefahren beim Betrieb technischer Anlagen schützen sollen, beschreibt die Pflichten der Betreiber und regelt die Aufgaben der Behörden sowie die Alarm- und Meldekette bei einem Störfall - allerdings gilt sie nicht für militärische Einrichtungen.

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