Die Ökonomin Veronika Grimm möchte das Renteneintrittsalter an die steigende Lebenserwartung koppeln. Nimmt die Lebenserwartung um ein Jahr zu, soll die Erwerbszeit neun Monate länger dauern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich kürzlich dafür aus, bei der Rente mit 67 zu bleiben. Bereits der Koalitionsvertrag der von ihm geführten Bundesregierung formuliert diese Absicht.
Kein Zweifel, das Karussell der Rentendebatte beginnt sich wieder zu drehen, weil eine Bundesregierung erstmals die Rente geburtenstarker Jahrgänge regeln muss. „Karussell“ deshalb, weil es in der Debatte um die stets selben Stellschrauben geht: höhere Beiträge, niedrigere Auszahlungen, späteres Eintrittsalter. Laut Koalitionsvertrag sollen die Beiträge nur leicht steigen und das Rentenniveau in dieser Legislaturperiode gleich bleiben.
Zehn-Milliarden-Fond soll es richten
Dies erscheint vordergründig als das übliche Durchwursteln einer Regierung bis zur nächsten Bundestagswahl. Wäre da nicht der angekündigte Zehn-Milliarden-Fond für die Rente, der politikfern verwaltet werden und mit weltweiten Anlagen Zinsen bringen soll. Diese zehn Milliarden in diesem Jahr und viele weitere in den kommenden entgehen zwar dem regulären Haushalt, sorgen aber für eine weitere Stütze, damit der ziemlich wackelige Generationenvertrag noch ein bisschen hält.
Ich mache mir keine Illusionen. Der Staat wird seinen Bürgerinnen und Bürgern tendenziell immer weniger Rente zahlen.
