Verstaatlichung von Uniper: Bleiben die Steuerzahler auf den Verlusten sitzen?

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AUTOR/IN
Christian Rönspies

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Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Verstaatlichung des Gasimporteurs Uniper verteidigt. Es gelte, die Gasversorgung in Deutschland zu sichern. Es sei jedoch keine Entscheidung getroffen worden, dass sich der deutsche Staat auf Dauer im Betrieb und der Beschaffung von Gas engagiere, sagte Lindner.
Für den Moment hat der Bund aber die unternehmerische Verantwortung bei Uniper. Darauf weist Hubertus Bardt hin, Leiter des Bereichs Wissenschaft am Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. "Wenn das Unternehmen trotz des Einstiegs des Bundes nicht überlebt, sind Subventionen und Kaufpreis natürlich verloren." Da der deutsche Staat sehr zahlungsfähig sei, könne meistens eine Insolvenz vermieden werden.
In einigen Fällen würden Bundesbeteiligungen sogar Gewinne abwerfen, so wie im Fall der Lufthansa, die während der Corona-Pandemie staatliche Unterstützung erhalten hatte. Das sei aber nur ein Nebeneffekt. "Es geht darum, ein Unternehmen in einer nicht selbstverschuldeten Krise zu retten." Denn es würden Auswirkungen auf viele anderen Unternehmen und Bereiche befürchtet, die durch eine Verstaatlichung vermieden werden könnten.
Was der Einstieg des Bundes bei Uniper für die Aktionäre und die Beschäftigten des Gasimporteurs bedeutet, erläutert der Experte vom IW im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Christian Rönspies.

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Christian Rönspies