Bundestagspräsidentin will in die Kriegsgebiete fahren

Ukraine-Reise von Bas: ”Man weiß nie, ob man zurückkommt”

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Bärbel Bas ist die ranghöchste Frau in Deutschland. Sie will noch vor Kanzler und Bundespräsidenten in die Ukraine fahren, um Deutschland beim Kriegsgedenken zu repräsentieren. Aber die Angst fährt mit.

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Bas vertritt den deutschen Staat in der Ukraine

Nun will also die ranghöchste Frau Deutschlands in die Ukraine reisen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sieht sich dabei in gewisser Weise auch als Eisbrecher, wenn sie als erste hohe Repräsentantin Deutschlands in die Ukraine reist. Sie sei über diese Reise in ständigem Kontakt mit dem Bundeskanzler und dem Bundespräsidenten gewesen, sagte Bas im SWR-Interview der Woche. "Das war überhaupt nicht strittig. Beide haben gesagt, das ist eine gute Gelegenheit die Kontakte weiter zu knüpfen", so Bas. Ihr komme es darauf an, dass auch das deutsche Parlament in der Ukraine repräsentiert werde. Wenn die Sicherheitslage es zulässt, will Bas auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj treffen. Der hat zwischenzeitlich mit dem deutschen Bundespräsidenten telefoniert und sowohl Steinmeier als auch Kanzler Scholz nach Kiew eingeladen. Bundestagspräsidentin Bas geht davon aus, dass Steinmeier die Einladung annimmt. Wann und zu welchem Zeitpunkt sei natürlich immer auch eine Frage der Sicherheit, angesichts des Krieges in der Ukraine, so Bas. Sie selbst plant ihre Reise für dieses Wochenende - um am Gedenken für alle Kriegsopfer in der Ukraine teilzunehmen. Sie ist sich der Gefahr dieser Reise durchaus bewusst. Sie wolle gar nicht verhehlen, dass sie auch etwas Angst habe: "Das ist eine Reise, wo man nie weiß, ob man ankommt - oder auch wieder zurückkommt." Bisher seien aber zum Glück alle Reisenden wieder zurückgekommen.

Reisetourismus in den Krieg?

Wenn Bundestagsabgeordnete offiziell in die Ukraine reisen wollen, müssen sie bei der Präsidentin Bärbel Bas diese Reisen beantragen. Bisher hat sie alle Anträge abgelehnt, bis auf drei zuständige Ausschussvorsitzende, die eine konkrete Einladung hatten. "Ich würde davon auch abraten, denn die Sicherheitslage ist immer schwierig". Der Oppositionsführer im deutschen Bundestag, Friedrich Merz von der CDU hat seine Reise allerdings nicht als Abgeordneter angemeldet. "Er ist auf eigenes Risiko und auch auf eigenen Wunsch gefahren- er hat das nicht als Abgeordneter bei mir beantragt”.

Frauenpower im Parlamentspräsidium gegen pöbelnde Männer

Die Spitze des Bundestags ist zurzeit fast komplett weiblich. Im Parlamentspräsidium ist nur ein Mann, der zusammen mit fünf Frauen die Sitzungen leitet. Das soll auch Auswirkungen haben auf die Pöbeleien gegen Frauen, die verstärkt aus den Reihen der AfD kommen: "Sexistische Bemerkungen über Rednerinnen wollen wir viel stärker ahnden- das haben wir uns tatsächlich vorgenommen", so Bärbel Bas im SWR Interview der Woche. Frauen seien in dieser Hinsicht aufmerksamer und würden solche Bemerkungen nicht einfach überhören. "Wir wollen da jedes Mal recht schnell eingreifen und das nicht lange laufen lassen, um die Kollegen auch zu disziplinieren". Dazu hätten sie viele Möglichkeiten, von Rügen bis hin zu Ordnungsgeld. Hilfreich sei auch, dass es in dieser Legislaturperiode etwas mehr Frauen insgesamt im Bundestag gebe- von 34 Prozent auf immerhin 37 Prozent- das verändere das Klima ebenfalls.

"Ich würde es wieder machen"

Das ist die Halbjahresbilanz, die Bärbel Bas nach gut sechs Monaten im Amt zieht. "Allerdings habe ich es mir auch einfacher vorgestellt", sagte sie im SWR Interview der Woche. Pandemie, Streit um Hygienebestimmungen im Bundestag, dann die Kriegssituation mit Sondersitzungen, die große Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten unter Pandemieregeln- alles keine einfachen Aufgaben. Dazu kommt ihre neue Rolle, als zweithöchste Repräsentantin Deutschland auch im Ausland zu vertreten, wie jetzt bei einer Reise nach Israel oder in die Ukraine.

Bas sagt über sich selbst, dass ihr bei ihrer Arbeit im Bundestag auch ihre Unkompliziertheit helfe: "Ich versuche es immer mit einer Portion Humor und einem kleinen Lächeln. So kommt man auch besser durchs Leben"

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