Russische Teilmobilmachung: Welche Waffen braucht die Ukraine?

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AUTOR/IN
Andreas Herrler

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Die oppositionelle CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung die Genehmigung für die Lieferung von Kampf-, Schützen- und Transportpanzern aus Industriebeständen an die Ukraine. Der Bundestag soll am Donnerstag (22.09.) über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte zuvor in seiner Rede vor den Vereinten Nationen angekündigt, Deutschland werde die Ukraine nicht nur finanziell, wirtschaftlich und humanitär, sondern auch mit Waffen unterstützen.
Wie diese Solidarität konkret aussehen soll, darauf wollte sich die
SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium, im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Andreas Herrler nicht festlegen. Sie verwies auf die bereits an die Ukraine gelieferten Systeme. Dabei hob die SPD-Politikerin vor allem den Ringtausch mit Griechenland, Slowenien, der Slowakei und Tschechien hervor. Dadurch werde altes Sowjetmaterial zur Verfügung gestellt, "dass die Ukrainer effektiv in den Einsatz bringen können". Im Gegenzug erhielten die genannten Länder militärisches Material aus Beständen der Bundeswehr oder der Industrie.
Zu Forderungen, Deutschland solle eine Führungsrolle bei der Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine übernehmen, wollte sich die parlamentarische Staatssekretärin nicht konkret äußern.

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