Vorreiter für Digitalisierung

Was kann Deutschland von Hessen lernen?

STAND
AUTOR/IN

Deutschland hinkt bei der Digitalisierung hinterher. Ein bundesweites Digitalministerium gibt es aber nach wie vor nicht. In Hessen kümmert sich Kristina Sinemus in einem eigenen Ministerium darum. Was könnte der Bund davon lernen?

Audio herunterladen (22,5 MB | MP3)

Seit zweieinhalb Jahren steht die ehemalige Unternehmerin Kristina Sinemus an der Spitze des neu aufgebauten hessischen Digitalministeriums. Nach ihren bisherigen Erfahrungen sagt sie: "Wir brauchen auf jeden Fall ein Digitalministerium auf Bundesebene, da geht gar kein Weg daran vorbei." Das Ministerium müsse die Aufsicht über das Budget und die inhaltliche Ausrichtung der Bundesministerien haben, so Sinemus im SWR-Interview der Woche. Bisher soll jedes Ministerium selbst die Digitalisierung vorantreiben, es gibt aber keine Gesamtstrategie.

Zu den digitalen Anstrengungen der Länder sagt die Quereinsteigerin: "Wünschenswert wäre es, wenn das von Bundesebene aus gesteuert werden könnte. Denn Digitalisierung ist ein Querschnittsthema, was für unsere Zukunft sehr wichtig ist." Um in Europa wettbewerbsfähig zu sein, müsse Deutschland schneller und effizienter werden. Das gehe nur durch Bündelung und Kooperation. Nach der zurückliegenden Bundestagswahl hatten sich Union und SPD gegen ein Digitalministerium entschieden und mit Dorothee Bär, CSU, nur eine Staatsministerin und Beauftragte für Digitalisierung eingesetzt.

Kann Berlin von Hessen lernen?

"Ich bin eine sehr wohl der Meinung, dass wir Blaupause für den Bund sein können," sagt Sinemus. Ihre eigenen Erfahrungen beim Aufbau des Ministeriums für digitale Strategie und Entwicklung will sie gern weitergeben. "Das macht man ja auch nicht jeden Tag." Wichtig sei zum Beispiel, dass das Digitalministerium ein Vetorecht für das Digitalbudget habe – also, dass es Einspruch einlegen und andere Ministerien überstimmen kann. Auch die Infrastruktur müsse in einem künftigen Digitalministerium gebündelt werden "und nicht wie in anderen Bundesländern auf drei Bereiche verteilt." Mobilfunk, Breitband und Telekommunikationsgesetz könnten dann schnellstmöglich umgesetzt werden.

Kristina Sinemus, Digitalisierungsministerin von Hessen, hält eine VR-Brille vor ihre Augen und greift in einen virtuellen Raum (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Andreas Arnold)
Kristina Sinemus, Digitalisierungsministerin von Hessen mit einer VR-Brille picture alliance/dpa | Andreas Arnold

Ein Jahr Überzeugungsarbeit in hessischen Ministerien

Wie gesagt, es gibt kein Digitalministerium auf Bundesebene. War es ein Fehler, dass die einzelnen Ministerien nach der zurückliegenden Bundestagswahl eigenständig die Digitalisierung vorantreiben sollten? Nein, findet die hessische Digitalministerin, jedes Bundesministerium solle auch weiter sein eigenes Budget für Digitalisierung haben. Aber das müsse künftig von einer Stelle aus gesteuert werden: "Ganz klassisches Projektcontrolling. Das Digitalministerium hat den Überblick, wofür wird warum wo Geld ausgegeben."

Für ihr Bundesland berichtete Sinemus, in Hessen seien die anderen Ministerien anfangs sehr skeptisch gewesen: „Da haben die gedacht, da kommt jemand von Quer, der kennt das gar nicht, die ist keine Berufspolitikerin, die war in der Wirtschaft, die war IHK-Präsidentin.“ Gleichzeitig hätten aber alle mit Interesse beobachtet, wie sie den Digitalbereich aufgebaut habe. Es habe etwa ein Jahr gedauert, so Sinemus im SWR, bis die Kolleginnen und Kollegen überzeugt gewesen seien, dass es mit Digitalministerium schneller vorangeht als ohne.

"Doro Bär macht einen guten Job"

Die Arbeit von Dorothee Bär, der Beauftragten der Bundesregierung für Digitalisierung, beurteilt Kristina Sinemus positiv. "Ich schätze die Dorothee Bär sehr, und ich finde, die macht einen super Job, in dem sie für das Digitale unterwegs ist." Aber Bärs Aufgabe sei etwas ganz anderes als ihre eigene, so Sinemus, "von der Organisationsstruktur her. Sie ist sozusagen ein kleiner Bereich im Kanzleramt. Und wir sind ein eigenes Ressort, was am Kabinettstisch sitzt und auch eine wesentliche Aufgabe hat, nämlich 1,2 Milliarden zu steuern und Zukunftsthemen zu besetzen." Das könne man nicht miteinander vergleichen.

"Die träge Verwaltung war für mich eine große Herausforderung"

Ihre ersten Erfahrungen mit der Verwaltung beschreibt die ehemalige Unternehmerin Sinemus als zwiegespalten. Einerseits sei die Verwaltung "unheimlich gründlich und traditionell gewachsen gut. Andererseits auch ein Stück, wie soll ich sagen, träge." Es habe sie überrascht, dass die Dinge tatsächlich so lange gebraucht hätten, sie habe gedacht, es ginge schneller. Möglicherweise liege das aber auch an ihrer Ungeduld. "Und wenn man sehr ungeduldig, sehr vehement etwas will, dann ist es wie mit Kleinkindern: dann werden die trotzig, und dann blockiert das System." Für sie sei es eine "ganz große Herausforderung" gewesen auszubalancieren, wie ungeduldig sie sein könne, um aber doch noch geduldig etwas bewirken zu können. Das sei wohl für jeden Quereinsteiger ohne Erfahrung mit einer Verwaltung so, sagt Kristina Sinemus im SWR-Interview der Woche.

STAND
AUTOR/IN