Krisenstäbe sollen reformiert werden

Ist Deutschland fit für die Katastrophen der Zukunft?

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Seibert, Evi

Zuerst Corona, dann die Flut: Immer gab es Kompetenzwirrwarr zwischen Bund und Ländern. BBK-Chef Armin Schuster will ein neues Krisenmanagement. Und: Alle sollen wieder lernen, was Sirenentöne bedeuten

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Der Bevölkerungsschutz in Deutschland ist zu kompliziert aufgebaut. Um ihn zu reformieren, könnte letztlich eine Grundgesetzänderung nötig sein, glaubt Armin Schuster, Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, BBK. Viele Kompetenzen liegen bei den Ländern, andere beim Bund - und oft lässt sich beides gar nicht trennen. Armin Schuster, der Mann, der für den Bund den Bevölkerungsschutz organisieren soll, ist nur für den Verteidigungsfall zuständig. Sein Amt musste aber sowohl bei Corona als auch beim Hochwasser Hilfe leisten - und Kritik einstecken. Deshalb will der Chef des BBK die Krisenstäbe anders organisieren: "Die Krisen, die wir künftig haben werden, betreffen das ganze Land. Das sind quasi Länderspiele von vielen Akteuren. Wir haben aber bisher kein Nationalmannschafts-Bewusstsein. Wir haben auch kein Spielsystem." Er will nun ein gemeinsames Kompetenzzentrum an den Start bringen. Von den Innenministern der Länder hat er dafür schon grünes Licht bekommen. Die Zuständigkeiten der Länder sind im Grundgesetz geregelt. Schuster will im SWR-Interview der Woche aber auch eine Grundgesetzänderung nicht ausschließen: "Ich weiß nicht, ob man es am Ende brauchen wird". Sein oberster Dienstherr, Bundesinnenminister Horst Seehofer, lehnt das bisher kategorisch ab. Viele Bundestagsabgeordnete haben sich aber parteiübergreifend dafür ausgesprochen, beim Katastrophenschutz dem Bund mehr Kompetenzen zu geben.

"Sofort Strom abschalten": Warnhinweise konkreter formulieren

Die Hochwasserkatastrophe hat gezeigt, dass viele Warnsysteme kombiniert werden müssen, um möglichst alle Menschen im Ernstfall zu erreichen. Ein wichtiger Faktor sind die Sirenen. BBK-Chef Armin Schuster hat vorgeschlagen, 100 Millionen Euro Fördermittel für die Kommunen zu geben, die bis Ende nächsten Jahres investiert sein sollen: "Unser Wunsch 'Zurück zu dem analogen Warnmittel Sirene' hat jetzt gerade eine sehr große Dynamik". Dazu lässt er auch ein Verzeichnis aller Sirenen in Deutschland anfertigen, das es so bisher nicht gibt. Problem: Die Menschen wissen nicht mehr, was die Sirenentöne bedeuten. Schuster sieht da aber ein wachsendes Informations-Interesse. Außerdem arbeitet das BBK am Cell Broadcasting, das im Katastrophenfall Warnhinweise an jedes Mobiltelefon verschickt. Diese Warnhinweise müssen aber zukünftig konkretere Handlungsanweisungen enthalten, so Schuster. Bisher formuliert das jeder einzelne Krisen-Manager vor Ort selbst. Armin Schuster dringt auf Verbesserung: "Ich glaube, dass da die Flut, die hinter uns liegt, das Bewusstsein dafür schafft, sich vielleicht doch stärker qualifizieren zu lassen: Wie schreibt man solche Warnungen präziser" - also nicht mehr nur "Gefahr von Starkregen" als Text, sondern etwa "Schalten Sie den Strom aus und begeben Sie sich in höhere Lagen".

Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster spricht bei einem Besuch im Hochwassergebiet ein Pressestatement in Mikrofone. (Foto: dpa Bildfunk, picture alliance/dpa | Thomas Frey)
Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, gibt bei einem Besuch bei den Helfern des Technischen Hilfswerks ein Pressestatement. picture alliance/dpa | Thomas Frey

Wo sind die Millionen unbrauchbarer Masken von Jens Spahn?

Der Bund sitzt auf Millionen Masken, die nicht den Standards entsprechen. Berichten zufolge wollte Gesundheitsminister Jens Spahn sie in die nationale Gesundheitsreserve einlagern lassen. In der Erwartung, dass sie dort das Haltbarkeitsdatum überschreiten und dann vernichtet werden müssen. Auf die Frage, ob diese Masken denn nun in seinem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe angekommen seien, sagte BBK-Chef Armin Schuster im SWR Interview der Woche: "Nein. Und wir selber fühlen uns auch nur für Material verantwortlich künftig, wo ich mit dem Bundesgesundheitsministerium die Qualitätskriterien abgestimmt habe und nur das, was dieser Qualität entspricht, werden wir natürlich dann auch managen." Als Lehre aus der Corona-Pandemie und den anfangs fehlenden Masken für Mitarbeiter im Gesundheitswesen wird die Nationale Reserve neu aufgebaut, auch in punkto Ernährung und Treibstoff. Schuster: "Unsere Mission ist, Deutschland resilienter zu machen, widerstandsfähiger. Das bedeutet aber ganz andere Vorhaltekapazitäten, als wir es bisher gewohnt sind. Das ist eine neue Zeit." Schuster hofft, dass die neue Bundesregierung das Thema Klima-Anpassungsmaßnahmen und Resilienz-Strategien stärker in den Fokus nimmt.

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Seibert, Evi