Info-Date am Morgen: Hohe Hürden für EU-Mitgliedschaft der Ukraine und Sorge vor Gasknappheit in Deutschland

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Bekommt die Ukraine schon bald den Status als EU-Beitrittskandidat? Bundeskanzler Olaf Scholz ist dafür. Gestern bei seinem Besuch in Kiew machte er deutlich, dass er den Wunsch von Präsident Wolodymyr Selenskyj auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union unterstützen werde. Im ZDF-heute journal ergänzte Scholz, der Weg der Ukraine in die EU sei "ein sehr voraussetzungsvoller", der auch "sehr lange Zeit" in Anspruch nehmen könne. Zuvor hatte er im ARD-Brennpunkt Fortschritte etwa bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung angemahnt. Die EU-Kommission wird heute (Freitag, 17. Juni) eine Empfehlung abgeben, ob die Ukraine den Status als Beitrittskandidat erhält. Nach dpa-Informationen wird sich die Behörde unter Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dafür aussprechen.
Während Scholz im Ukraine-Krieg Solidarität bekundet und verspricht, das Land gegen den russischen Aggressor zu verteidigen, wächst in Deutschland die Sorge vor einer Gasknappheit. Gazprom hatte seine Lieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 reduziert. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) brachte deshalb verpflichtende Energie-Sparmaßnahmen ins Spiel. Sollten die Gasspeichermengen nicht zunehmen, "dann werden wir weitere Maßnahmen zur Einsparung, zur Not auch gesetzlich, vornehmen müssen", sagte Habeck in den ARD-Tagesthemen. Noch sei dies aber nicht nötig, da die Speicher mit 56 Prozent "überdurchschnittlich gut" gefüllt seien.

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