Info-Date am Mittag: Viele Debatten über den Start der schwarz-roten Koalition ++ Sven Teuber soll neuer Bildungsminister in RLP werden

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Von Autor/in Stefan Eich

Nach dem Fehlstart bei der Kanzlerwahl schwankt die schwarz-rote Koalition zwischen Rückschau und dem Blick nach vorne. Dies und weitere Themen des Mittags mit Stefan Eich.

Eine historische Einmaligkeit bei einer Kanzlerwahl: Friedrich Merz fiel gestern im ersten Wahlgang durch. Große Aufregung war die Folge. Heute sind alle Beteiligten bemüht, die Ereignisse aufzuarbeiten und abzuhaken. Der neue Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) geht nicht davon aus, dass sich ein Fall von starken Abweichungen wie gestern bei künftigen Abstimmungen wiederholt. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im aktuellen Bundestag sollte sich die CDU aber noch einmal mit ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der Linken befassen, sagte Frei im Deutschlandfunk.

Muss die Koalition die Linken neu denken?

Nach dem Scheitern von Friedrich Merz im ersten Kanzlerwahlgang hatten die neuen Koalitionspartner Union und SPD mit den oppositionellen Grünen, aber auch gemeinsam mit der Linken, eine Änderung der Geschäftsordnung durchgesetzt. Die ermöglichte einen zweiten Wahlgang noch am selben Tag, den Merz dann bestand. Die Linken wurden für die dafür erforderliche Zweidrittelmehrheit benötigt - eine Situation, die in der neuen Legislaturperiode wieder vorkommen könnte.

Ein Bildungsminister "vom Fach"

Neuer Bildungsminister in Rheinland-Pfalz wird der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Teuber. Das hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer am Mittag bekannt gegeben. Teuber wird Nachfolger von Stefanie Hubig, die als Bundesjustizministerin nach Berlin wechselt. Der 42-Jährige hält im Wahlkreis Trier das Landtags-Direktmandat für die SPD - als Nachfolger der ausgeschiedenen ehemaligen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Teuber stammt ursprünglich aus Niedersachsen, hat in Trier Lehramt studiert und war danach einige Jahre als Lehrer tätig. Seit 2016 arbeitet er als Landtagsabgeordneter. Seit Herbst ist er auch stellvertretenden SPD-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz.