Info-Date am Abend: Scholz-Erklärung zur Außenpolitik / Gesundheitsminister tagen

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einer Regierungserklärung im Bundestag die Linien der deutschen Außenpolitik beschrieben. Mit Blick auf die Sanktionen gegen Russland sagte er, endscheidend sei jetzt, dass standhaft Kurs gehalten werde. Die Regierungserklärung erfolgt kurz vor den bevor bevorstehenden EU-, G7- und Nato-Gipfeln zum Ende der Woche.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beraten seit heute unter anderem über Maßnahmen zur Eindämmung der bevorstehenden Corona-Welle im Herbst. Angesichts steigender Zahlen hatten einige Länder frühzeitige Entscheidungen für ein neues Infektionsschutzgesetz gefordert. Auch Experten wie der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin, Christian Karagiannidis, sprechen sich dafür aus.

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