Rechtsextremismus-Forscher zu Meineid-Prozess und AfD: Petry spielt "keine große Rolle mehr"

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SWR Aktuell, Logo (Foto: SWR, SWR)

Das Oberlandesgericht Dresden klärt derzeit die Frage, ob Frauke Petry sich als AfD-Chefin in Sachsen des Meineids schuldig gemacht hat. Es geht um eine Aussage aus dem November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des Landtages. Die Staatsanwaltschaft wirft Frauke Petry vor, als Zeugin unter Eid wissentlich falsche Angaben zu Darlehen der Landtagskandidaten für die Finanzierung des AfD-Wahlkampfs gemacht zu haben. Es geht um die sächsische Landtagswahl 2014 – damals war Petry noch Vorsitzende der AfD Sachsen. Außerdem war sie Bundesparteisprecherin. Petry war einst das Gesicht der AfD. Sie ist allerdings überraschend nach der Bundestagswahl 2017 zuerst aus der AfD-Fraktion und dann auch aus der Partei ausgetreten. Seither versucht sie mit ihrer eigenen Partei "Die Blauen" an ihre Erfolge mit der AfD anzuknüpfen: "Sie spielt, muss man sagen, keine große Rolle mehr", sagte in SWR Aktuell der Rechtsextremismusforscher Toralf Staud und begründet seine Analyse im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Stefan Eich.

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