Diesel-Skandal: Mainzer OB schließt großräumige Fahrverbote aus

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SWR Aktuell, Logo (Foto: SWR, SWR)

Der Oberbürgermeister von Mainz, Michael Ebling (SPD), schließt großräumige Fahrverbote 2019 aus: „Ein großräumiges Fahrverbot ist in weite Ferne gerückt“, sagte Ebling in SWR Aktuell. „Wir können auch sehr kleinräumig, skaliert betrachtet, schauen, wie wir den Wert erreichen können, den wir brauchen.“ Mainz wolle den Gestaltungsspielraum nutzen, den das Verwaltungsgericht der Stadt in seinem Urteil im Oktober eingeräumt habe. Das schließe Fahrverbote in kleinerem Maßstab ein: „Wir müssen auch mit Fahrverboten planen. Das hat das Gericht so gewollt.“ Diese Fahrverbote sollten aber maßvoll ausfallen.

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