SPD-Kanzlerkandidat will Tempo machen

Ich kann Kanzlerin: Olaf Scholz will Merkels Job

STAND
AUTOR/IN

Audio herunterladen (23,4 MB | MP3)

"Merkel musste diese Antwort geben"

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf die Kritik der Kanzlerin an ihm gelassen reagiert. Das habe ihn nicht überrascht, "als ehemalige Bundesvorsitzende der CDU sollte sie diese Antwort geben", sagte Scholz im SWR-Interview. Trotzdem arbeite er auch in diesen Tagen weiterhin gut mit ihr zusammen. Angela Merkel hatte gesagt, zwischen ihr und Olaf Scholz gebe es den Unterschied, dass sie niemals mit der Linkspartei koalieren würde - er sich dagegen nicht festlegen wolle. Scholz sagte dazu, er könne sich mit den Grünen, aber auch mit der FDP eine Zusammenarbeit vorstellen. Er bestehe aber bei jeder Koalition auf einer guten Partnerschaft mit den USA und wolle die NATO stärken. Beide Punkte sind bei der Linken umstritten.

Guter Erbe statt "Erbschleicher"

Scholz äußerte sich auch zu dem Vorwurf von CSU-Chef Markus Söder, er sei ein "Erbschleicher", weil er sich häufig auf die Kanzlerin beziehe und sich mit der Kanzlerinnen-Raute fotografieren ließ. "Darf ich keine Späße mehr machen?", sagte Scholz zum Rauten-Foto. Im Übrigen sei er sicher nicht der Einzige, der finde, dass die 16 Merkel-Jahre für Deutschland auch viel Fortschritt gebracht hätten - auch, weil die SPD in drei der vier Regierungen dabei gewesen sei und vieles durchgesetzt habe. Jetzt habe er aber seinen eigenen Plan für die Zukunft.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Leiterin des SWR–Hauptstadtstudios Evi Seibert in der Halle des ARD-Hauptstadtstudios (Foto: SWR)
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Leiterin des SWR–Hauptstadtstudios Evi Seibert

Klimaschutz-Turbo

Schon im ersten Jahr seiner möglichen Kanzlerschaft will Scholz Gesetze so ändern, dass Windkraftanlagen sehr viel schneller gebaut werden können als bisher. Die Genehmigungsverfahren sollen von sechs Jahren auf sechs Monate verkürzt werden. Dass sein Konkurrent Armin Laschet von der CDU nun fast wortgleich denselben Vorschlag macht, hält Scholz für das Nachahmen einer guten Idee: "Wenn man so einen richtigen Durchbruch erzielt in der öffentlichen Debatte, dann reden andere so ähnlich, deshalb ist es wichtig zuzuhören". Die CDU habe nämlich in den letzten Jahren den schnelleren Ausbau alternativer Energien abgelehnt und habe erst jetzt im Sommer den immens wachsenden Strombedarf der Zukunft zum Thema gemacht. Er wolle das "konsequent durchsetzen und die größte industrielle Modernisierung unseres Landes tatkräftig in die Hand nehmen und dafür sorgen, dass das klappt", so Scholz. Deutschland solle international zum Vorreiter und Exporteur für neue Energietechnologien werden.

Digitalisierung: Chefsache des Kanzlers

Pandemiebewältigung per Fax - in der Corona-Zeit wurde deutlich, wie digital rückständig deutsche Behörden immer noch sind. Als Kanzler würde Olaf Scholz aber kein neues Digitalministerium gründen: "Ich bin ein bisschen irritiert darüber, dass jeder, der irgendwie nicht weiter weiß, erst mal ein neues Ministerium vorschlägt und sagt, das ist mein politischer Lösungsvorschlag". Besser wäre es, wenn die Digitalisierung Chefsache werde und Priorität im Kanzleramt haben solle. Für den Ausbau guter Netze, auch in abgelegenen Gegenden, sei es notwendig, schärfere Anforderungen an die privaten Betreiberfirmen zu stellen. Die hätten zu oft nur die Ballungsgebiete, nicht aber den ländlichen Raum ausreichend versorgt: "Wir geben jetzt ja Geld aus für Sachen, von denen wir eigentlich erwarten müssten, dass die Betreiber das von sich aus machen, weil sie nicht nur für die guten Ecken im Land zuständig sind, sondern auch für die, wo man vielleicht gerade nichts verdient oder nicht genug - weil das dann über die gesamte Rechnung funktioniert." Der Ausbau des Gigabit Netzes solle flächendeckend den höchsten Standard bringen.

Evi Seibert und Olaf Scholz im ARD-Hauptstadtstudio, in der Regie (Foto: SWR)
Evi Seibert und Olaf Scholz im ARD-Hauptstadtstudio
STAND
AUTOR/IN