Hopplahopp-Bundestagswahl: Wie das Organisieren in RP so schnell klappen kann

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Autor/in
Jonathan Hadem
Jonathan Hadem steht im Gang eines SWR-Gebäudes.

Eine Bundestagswahl mit wenig Vorlauf, mit dem 23. Februar als Termin, eine Wahl mitten im Winter und zur Karnevalszeit. Vieles ist bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 anders als gewohnt. Die ganze Woche über beschäftigen wir uns hier in SWR Aktuell schwerpunktmäßig damit. Eine besondere Herausforderung ist das auch für die Wahlleiterinnen und Wahlleiter in den Kreisen und Bundesländern, die die Wahlen organisieren und überwachen. Darüber hat SWR-Aktuell-Moderator Jonathan Hadem mit Marcel Hürter gesprochen. Der SPD-Politiker ist der Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz.

SWR Aktuell: Wie sehr sind sie in diesen Tagen im Stress wegen dieses vorgezogenen Wahltermins?

Marcel Hürter: Jede Wahl ist mit Herausforderungen verbunden, so auch diese. Die kürzeren Fristen sind für alle, vor allem für die Wahlvorschlagsträger, aber später auch für die Briefwähler eine Belastung. Aber die Wahl kommt ja nicht ganz überraschend, nachdem der Bundeskanzler ja schon vor längerem angekündigt hat, dass es eben auf eine Neuwahl hinausläuft.

SWR Aktuell: Bis zum 20. Januar hatten jetzt die Parteien, Wählervereinigungen und Einzelpersonen Zeit, ihre Listen und Direktkandidaten zusammenzustellen und dann bei den Wahlleitern und -leiterinnen einzureichen. Erst dann kann die Wahlmaschinerie in Gang gesetzt werden. Was bedeutet das jetzt für Sie konkret?

Hürter: In der Tat durften die Parteien bis zum 20. Januar Vorschläge einreichen. Die Wahlausschüsse haben inzwischen getagt in Rheinland-Pfalz Beitrag. Aber es gibt noch die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Nichtzulassung einzureichen. Das heißt, erst ab dem 30. Januar kann dann wirklich gedruckt werden. Insofern ist das ein sehr knapper Zeitraum für die Briefwahl.

SWR Aktuell: Es gibt ja auch Wahlleiter, die bitten die Wählerinnen und Wähler, wenn möglich, auf die Briefwahl zu verzichten – und doch lieber an die Urne zu gehen, um die Verwaltung zu entlasten. Warum wird es tatsächlich so eng mit der Briefwahl?

Hürter: Die Frist für die Briefwahl ist weniger als zwei Wochen. Das heißt, wer als Wähler mit dem Instrument Briefwahl arbeiten möchte, sollte sich beeilen. Das heißt: Unmittelbar die Unterlagen anfordern, dann auch sehr schnell wieder auf den Weg zurück zur Verwaltung bringen oder sich eben, wenn ihm das zu kurzfristig ist, für die Urnenwahl entscheiden.

SWR Aktuell: Es braucht ja auch Menschen, die dann auch vor allem am Wahltag helfen. In den meisten Fällen sind es Freiwillige. Stehen denn in Rheinland-Pfalz genug Leute zur Verfügung?

Hürter: In der Tat werden viele Menschen benötigt, um eine Wahl zu organisieren. In Rheinland-Pfalz gehen wir davon aus, dass rund 45.000 Menschen in die Wahl eingebunden sind, die allermeisten ehrenamtlich, aber auch viele in den Verwaltungen. Das ist in der Tat für die eine oder andere Region schwierig. Aber ist bis jetzt immer gelungen. Trotzdem die Bitte: wenn dieses Ehrenamt an Sie herangetragen wird, sich auch zur Verfügung zu stellen.

SWR Aktuell: Wenn es an Personal fehlt, dann kann eine Gemeinde auch Menschen zum Dienst an der Urne verpflichten. Wird das im Einzelfall notwendig sein?

Hürter: Mir sind jetzt konkret keine Fälle bekannt, wo das aktuell notwendig ist. Das sollte sich um komplette Einzelfälle handeln.

SWR Aktuell: Sie klingen tatsächlich sehr abgebrüht und sehr ungestresst. Ist es auch tatsächlich so? Oder können Sie das gerade einfach gut verbergen, dass Sie eigentlich alle Hände voll zu tun haben?

Hürter: Es gibt viele kleine und mittelgroße Herausforderungen, aber wir haben das in den vergangenen Jahren immer gut hinbekommen - und diesmal auch. Und insofern: Ja, man ist sorgfältig, auch manchmal in Sorge. Aber das gehört auch dazu, wenn man eine Wahl seriös organisiert.

SWR Aktuell: Von was für Herausforderungen sprechen Sie?

Hürter: Das sind natürlich ganz viele Dinge, die im Vorfeld zu erledigen sind, die auch theoretisch schiefgehen können. Wo Menschen arbeiten, passieren auch mal Fehler. Bis jetzt sind keine aufgetreten. Aber zum Beispiel bei Kommunalwahlen gibt es mal Schreibfehler bei Namen. Es kann mal sein, dass ein Wahlvorschlagsträger einen Fehler macht und einen Wahlvorschlag nicht richtig einreicht. So wurden auch am Freitag drei Wahlvorschläge nicht zugelassen, weil zu wenig Unterschriften organisiert wurden, die als Unterstützungsunterschriften notwendig waren. Insofern sind das so die kleinen und mittelgroßen Sorgen, die man hat. Aber wie gesagt, es ist bis jetzt eine ganz normale Wahl.

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