Giffey möchte Berliner SPD-Mitglieder überzeugen

Giffey setzt alles auf die schwarz-rote Karte

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Leonie Schwarzer

Am Ende hängt es auch an der SPD-Basis in Berlin, ob es eine schwarz-rote Regierung gibt. Denn die Mitglieder müssen dem Koalitionsvertrag zustimmen. Franziska Giffey macht klar: Entweder Zustimmung – oder die SPD geht in die Opposition.

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In Berlin sind gerade erst die Verhandlungen zwischen CDU und SPD gestartet, Anfang April soll dann der gemeinsame Koalitionsvertrag stehen. Doch bis zu einer neuen Regierung ist noch ein langer Weg, auch die Berliner SPD-Basis muss dem Bündnis am Ende zustimmen. Die regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey macht klar: Wenn die Basis nicht zustimmt, dann bleibt nur der Gang in die Opposition. Ein Wiederaufleben der rot-grün-roten Koalition kann sie sich nicht vorstellen. Das Interview der Woche hat Hauptstadtkorrespondentin Leonie Schwarzer geführt.

Es gebe die Wahl: Die SPD-Basis erreichen – oder Zuschauer werden von Schwarz-Grün, so Franziska Giffey. Sie glaube nicht, dass es bei einem Scheitern des Koalitionsvertrages nochmal zu einer rot-grün-roten Koalition komme - das sei schon in den ganzen Gesprächen deutlich geworden. Einige Kreisverbände und der Landesverband der Jugendorganisation Jusos haben schon jetzt Widerstand gegen das geplante Bündnis angekündigt. Giffey spricht dabei von sehr unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der SPD. Es gehe jetzt darum, einen guten Vertrag auszuhandeln und auch innerparteilich Überzeugungsarbeit zu leisten. Am Ende werde entscheidend sein, wie das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen aussieht. Sie wolle nicht auf der Zuschauerbank sitzen: "Das ist nicht mein Anspruch an Politik", so Giffey, "wenn wir gestalten können, sollen wir gestalten."

Franziska Giffey steht neben Korrespondentin Leonie Schwarzer im Foyer des ARD-Hauptstadtstudios. (Foto: SWR, Kathrin Grzeschniok)
Franziska Giffey und Korrespondentin Leonie Schwarzer im ARD-Hauptstadtstudio

Mit dem Auftakt der Verhandlungen am Donnerstag zeigte sich Giffey zufrieden – auf die ersten Einigungen habe es positive Reaktionen aus der SPD gegeben. In Berlin sind die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD gestartet. In den nächsten Wochen treffen sich verschiedene Arbeitsgruppen, um bis Anfang April einen gemeinsamen Vertrag auszuarbeiten. Danach müssen allerdings noch die knapp 19.000 Berliner-SPD Mitglieder über das Ergebnis abstimmen.

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Leonie Schwarzer