EU-Beitrittskandidaten-Status: SPD-Co-Chefin Saskia Esken spricht von "sehr starkem Signal" für die Ukraine

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Die SPD-Co-Bundesvorsitzende Saskia Esken ist zufrieden mit der Ukraine-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz. Der Status als EU-Beitrittskandidat sei ein "sehr starkes Signal" für das Land und für die Europäische Union. Esken geht allerdings nicht davon aus, dass schon auf dem EU-Gipfel in der kommenden Woche eine Entscheidung fallen wird. "Ich glaube, dass der Bundeskanzler und die drei Partner, die mit ihm gereist waren, nicht davon gesprochen haben, dass dieser Beitrittskandidaten-Status sofort verliehen wird, sondern dass sich die Ukraine auf den Weg machen kann." Es bleibe ein starkes Signal, "dass drei Gründungsstaaten der Europäischen Union diesen Vorschlag gemacht haben."
Kritik aus der CDU, der Bundeskanzler sei bei der weiteren Militärhilfe für die Ukraine in Kiew zu unkonkret gewesen, ließ die SPD-Co-Bundesvorsitzende nicht gelten. Sie wies Vorwürfe zurück, es habe keine Zusage für die Lieferung von schweren Waffen gegeben. "Es sind gepanzerte Fahrzeuge und viele andere mehr geliefert worden." Der Bundeskanzler habe in seiner letzten Rede im Bundestag die Lieferung von Mehrfachraketenwerfern für die Ukraine angekündigt. "Das sollte unter schwerem Gerät durchgehen", ergänzte Esken.

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