Hartz IV-Trauma überwunden

Rehlinger zu Bürgergeld: "Für die SPD ist es der Schlusspunkt!"

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AUTOR/IN
Hauck Uli

Das Bürgergeld ist beschlossen. Für die saarländische Ministerpräsidentin ist es eine wichtige Fehlerkorrektur. Vor allem das geplante Schonvermögen ist für sie entscheidend.

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Nach Vermittlungsausschuss und langen Querelen hat zuletzt der Bundesrat das Bürgergeld verabschiedet. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ist zufrieden, denn aus ihrer Sicht ist es für "die SPD der Schlusspunkt einer etwas längeren Erzählung".

Zwei Saarländer hatten wichtige Rolle bei Hartz IV

Bei der übrigens auch zwei Saarländer wesentliche Rollen gespielt haben: Der ehemalige VW-Manager Peter Hartz hat der ungeliebten Arbeitsmarktreform den Namen gegeben, den sie nicht mehr losbekommen hat. "Hartzen" wurde 2009 sogar zum Jugendwort des Jahres gewählt. Und Oskar Lafontaine ist letztlich aus der SPD ausgetreten und hat als Folge der Hartz-Reformen die Linkspartei mitgegründet.

Auch wenn Anke Rehlinger beide Männer unlängst im Saarland "total entspannt" getroffen hat, wie sie im SWR Interview der Woche erzählt, beschäftigt sie sich nicht mehr mit dem Rückblick. Rehlinger freut sich vielmehr, dass mit dem Bürgergeld-Beschluss nun eine Regelung bereinigt worden ist, "die vielen Menschen viel Angst gemacht hat". Und die dazu geführt hat, dass Menschen "ein Stück weit von der SPD enttäuscht gewesen sind."

Rehlinger begrüßt das jetzt eingeführte sogenannte Schonvermögen. Mit Hartz IV sei die "arbeitende Mitte mit Abstiegsängsten konfrontiert gewesen", wenn sie unverschuldet in Arbeitslosigkeit geraten ist. Es gab die Angst, alles ausgeben zu müssen, was man sich erarbeitet hat, um dann eine Leistung vom Staat zu erhalten. Das könne jetzt mit der Einführung des Bürgergelds entkräftet werden.

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