Ampel-Störung: Darum gibt die Regierungskoalition gerade kein gutes Bild ab

STAND
AUTOR/IN
Jonathan Hadem

Audio herunterladen (3,1 MB | MP3)

Mit der geplanten Gasumlage hat die Bundesregierung und allen voran Wirtschaftsminister Robert Habeck eine ziemliche Pleite erlebt: Seit Wochen gibt es Kritik und jetzt die Wendung - Deutschlands größter Gas-Importeur Uniper soll verstaatlicht werden. Das Bundeswirtschaftsministerium hat plötzlich "finanzverfassungsrechtliche Zweifel", ob das wiederum mit der Gasumlage vereinbar wäre. Deswegen könnte die Gasumlage Geschichte sein, bevor sie überhaupt in Kraft getreten ist. Es sieht alles nach einem heillosen Durcheinander aus und wirft kein gutes Licht auf die Koalition in Berlin. Das ist im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderator Jonathan Hadem auch die Bewertung von Uwe Wagschal, Politikwissenschaftler an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Er sieht sogar noch größere Schwierigkeiten auf die "Ampel" zukommen: Das Verfehlen des für die FDP so wichtigen Ziels, die Schuldenbremse bald wieder einzuhalten.

STAND
AUTOR/IN
Jonathan Hadem